Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-06-05

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen, Herr Nationalrat Molina, für Ihre Frage. Wir haben diese Frage gestern in der Fragestunde beantwortet. Der Bundesrat hat sich tatsächlich für diese Kandidatur der Schweiz für den Uno-Sicherheitsrat entschieden.

Anders als Sie in den Medien lesen konnten, ist uns nicht bekannt, dass das infrage gestellt worden wäre. Wir haben überhaupt keine Meldung von anderen Staaten oder von Uno-Agenturen, dass das jetzt irgendwie infrage gestellt worden sei. In den beiden Aussenpolitischen Kommissionen wurde aber an den Bundesrat der Wunsch adressiert, das Thema bis Ende Jahr noch einmal aufzulegen, zu traktandieren und Vor- und Nachteile dieser Kandidatur noch einmal zu eruieren. Wir sind daran, diese Überlegungen zu machen, und ich freue mich auf die Diskussion in den APK vor Ende dieses Jahres. Es hat sich bis jetzt nichts geändert. Noch einmal: Wir haben formell keine Meldungen bekommen, wie sie die Medien rapportiert haben.