Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-06-05
Leuthard Doris · Bundesrat · Aargau · 2018-06-05
Wortprotokoll
Was den Biber und den Luchs betrifft, gibt es selbstverständlich in einigen Kantonen Bestände, bei denen man eingreifen muss. Aber wir haben natürlich verschiedene Möglichkeiten. Artikel 12 Absatz 2, Herr Ständerat Zanetti hat es gesagt, lässt den Einzelabschuss zu, natürlich unter der Voraussetzung, dass das Schadenpotenzial relevant ist.
Ich denke, beim Biber haben wir ein Konzept, das mit den Kantonen stetig verfeinert wird. Dort ist die Frage vor allem die, ob das Schadenausmass so gross und in so vielen Kantonen relevant ist, dass es gerechtfertigt ist, in Artikel 7a generell eine Bestandesregulierung einzuführen.
Beim Luchs ist die Ausgangslage ähnlich. Der Luchs ist nicht nur in der Deutschschweiz verbreitet. Es gibt ihn z. B. im Kanton Luzern und im Kanton Waadt. In einzelnen Kantonen gibt es grosse Bestände. Für uns stellt sich vor allem die Frage, wie man vorgeht: über den Einzelabschuss gemäss Artikel 12 Absatz 2? In Artikel 7a finden Sie auch Litera c, die es dem Bundesrat erlaubt, gegenüber den Kantonen gewisse Tierarten als regulierbar zu bezeichnen. Statt flächendeckend kann die Regulierung also auf Gesuch eines Kantons hin auch über Litera c vorgenommen werden.
Die Mehrheit Ihrer Kommission hat sich an den Antrag der Kantone angelehnt. Die Mehrheit der Kantone wollte auch den Luchs und den Biber aufnehmen. Das ist nicht ein Antrag des Bundesrates. Aber eben, es ist auch hier wieder eine Sache des Vertrauens, ob man mit dieser Regulierung korrekt umgeht. Auch die Standesinitiative Thurgau fragte, wie man damit umgeht. Wir haben ein Dreisäulenkonzept. Erstens braucht es eine Vergütung bei Schäden, zweitens braucht es Massnahmen zur Prävention, wenn es zu Schäden kommt, und drittens braucht es dann eben eine Bestandesregulierung. Unsere Vorstellung wäre es, dass Massnahmen schön in dieser Kaskade erfolgen. Problematisch wäre es, nur auf die Regulierung zu setzen. Aber wir können die Mehrheit so unterstützen.