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Hurter Thomas · Nationalrat · 2018-06-05

Hurter Thomas · Nationalrat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2018-06-05

Wortprotokoll

Herr Kollege Hess, danke für Ihre Ausführungen. Sie wissen ja, dass dieser Planungsbeschluss ja eigentlich nichts anderes als ein Finanzreferendum ist. Man kann es nennen, wie man will; man bringt eine Materialbeschaffung vor das Volk, anstatt über den Auftrag abzustimmen.

Aber jetzt meine Frage: Sind Sie und Ihre Partei in Zukunft bereit, auch in anderen Departementen wichtige Entscheidungen vor das Volk zu bringen, das heisst, Finanzreferenden und Planungsbeschlüsse auch in anderen Departementen zu fördern?

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