Hurter Thomas · Nationalrat · 2018-06-05
Hurter Thomas · Nationalrat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2018-06-05
Wortprotokoll
Herr Kollege Hess, danke für Ihre Ausführungen. Sie wissen ja, dass dieser Planungsbeschluss ja eigentlich nichts anderes als ein Finanzreferendum ist. Man kann es nennen, wie man will; man bringt eine Materialbeschaffung vor das Volk, anstatt über den Auftrag abzustimmen.
Aber jetzt meine Frage: Sind Sie und Ihre Partei in Zukunft bereit, auch in anderen Departementen wichtige Entscheidungen vor das Volk zu bringen, das heisst, Finanzreferenden und Planungsbeschlüsse auch in anderen Departementen zu fördern?