Hess Lorenz · Nationalrat · 2018-06-05

Wortprotokoll

Danke für die Frage. Ich bin überhaupt nicht der Meinung, dass wir hier ein departementsübergreifendes Präjudiz schaffen. Aber ich sage es nochmals: Es kann durchaus sein, dass der Bundesrat angesichts der grossen Tragweite der Erneuerung aller Mittel zum Schutz und zur Verteidigung des Luftraums den Planungsbeschluss vorschlägt, wenn die Anforderungen erfüllt sind. Wenn in einem anderen Bereich - bei einem anderen Geschäft, in einem anderen Departement - Beschaffungs- oder Ausgabenfragen von gleichem Ausmass zu diskutieren sind, kann es durchaus sein und auch sinnvoll sein, dass ein Planungsbeschluss vorgeschlagen wird. Ich sehe nicht, warum man sich im Voraus kategorisch dagegen wehren sollte.