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Hess Erich · Nationalrat · 2018-06-06

Hess Erich · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2018-06-06

Wortprotokoll

Die Selbstbestimmungs-Initiative ist die letzte Möglichkeit, unsere direkte Demokratie, wie wir sie kennen, zu retten. Unsere Vorfahren haben gekämpft gegen fremde Vögte. Sie wollten sich nicht vom Ausland unterdrücken lassen. Wir geben hier klein bei, geben diese Freiheiten auf, für welche unsere Vorfahren gekämpft haben. Wir müssen den Kampf wieder aufnehmen, damit wir, die Schweiz, unabhängig bleiben! Wir müssen unser Recht selber auslegen können.

Die Bevölkerung hat zu einem grossen Teil den Glauben an die direkte Demokratie verloren. Liebe Nationalrätinnen und Nationalräte, Sie sind zu einem grossen Teil schuld daran, dass die Bevölkerung den Glauben an die direkte Demokratie verloren hat. Wir müssen wieder schauen, dass das Volk der Chef in diesem Land ist. Wir dürfen uns nicht über unseren Chef, das Volk, stellen, sprich: Es kann nicht sein, dass das Ausland uns diktiert, was wir dürfen und was nicht.

Das Schweizervolk ist intelligent. Deshalb hat es in den vergangenen Jahren sehr weise Entscheide getroffen. Hier wurden die weisen Entscheidungen leider nicht umgesetzt, sprich die Masseneinwanderungs-Initiative, sprich die Initiative "für die Ausschaffung von kriminellen Ausländern". Sie haben das jeweils mit dem internationalen Recht begründet. Es kann aber nicht sein, dass wir die Volksentscheide nicht umsetzen. Ich bin viel unterwegs und nicht in elitären Kreisen, wo Sie zum Teil unterwegs sind. Ich bin bei der normalen Bevölkerung unterwegs, und diese hat den Glauben an die direkte Demokratie verloren, weil eben die Entscheide des Volkes nicht mehr umgesetzt wurden.

Bitte stimmen Sie der Selbstbestimmungs-Initiative zu! Diese ist der letzte Rettungsring, damit wir die direkte Demokratie retten können. Werfen Sie den Rettungsring aus, damit die direkte Demokratie auch in Zukunft ein Erfolgsmodell ist hier in der Schweiz! Wir sind nämlich nur aufgrund unserer direkten Demokratie hier in unserem Land so stark geworden.

Seien Sie bitte nicht die Totengräber der direkten Demokratie: Empfehlen Sie die Selbstbestimmungs-Initiative zur Annahme.