Schneider Schüttel Ursula · Nationalrat · 2018-06-07

Wortprotokoll

Ich danke der Neat-Aufsichtsdelegation unter dem Präsidium von Nationalrat Philipp Hadorn zuerst für den detaillierten und interessanten Bericht über den Stand der Neat-Projektentwicklungen im Jahr 2017 und im ersten Quartal 2018. Der Bericht enthält etliche Tabellen und illustrative Grafiken, welche die Entwicklungen der Kostenprognosen aufzeigen.

Wenn wir den Bericht lesen, können wir wirklich stolz sein darauf, dass wir ein solches Bauwerk in der Schweiz fertigstellen können und dass wir das unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Mittel schaffen. Wir nehmen mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die NAD die Neat-Projektentwicklungen kritisch begleitet und sich über den Projektfortschritt und die Kosteneinhaltung jeweils ausführlich informieren lässt.

Am Gotthard-Basistunnel sind noch diverse Garantie- und Abschlussarbeiten zu erledigen. Die Kosten scheinen jedoch eingehalten werden zu können, und die Abschlussarbeiten sind auf Kurs. Die SP hofft, dass die damit verbundenen Betriebseinschränkungen, welche auch gewisse Kapazitätseinschränkungen zur Folge haben, bald aufgehoben werden können.

Beim Ceneri-Basistunnel, Sie haben es von Philipp Hadorn gehört, ist gemäss NAD-Bericht die Inbetriebsetzung im Jahr 2020 die grösste Herausforderung. Wir erwarten, dass die beteiligten Unternehmen alles unternehmen, damit die Ceneri-Neubaustrecke sicher und zuverlässig und ohne betriebs-[NB]und kapazitätseinschränkende Auflagen zeitgerecht in Betrieb genommen werden kann.

Im Weiteren nimmt die SP-Fraktion mit Befriedigung Kenntnis davon, dass die Finanzierung der Neat insgesamt durch den Neat-Gesamtkredit gesichert ist. Glücklicherweise kam es im Berichtsjahr nicht zu schwereren Unfällen. Allerdings wird im aktuellen Bericht auch über Felsabbrüche, welche Sofortmassnahmen und Sicherungsarbeiten sowie Bauten zum Schutz der Mitarbeitenden notwendig machten, berichtet. Der SP-Fraktion ist es in diesem Zusammenhang wichtig, dass alles Mögliche unternommen wird, um das Risiko auf ein Minimum zu reduzieren und vor allem Personenunfällen vorzubeugen. Wir stellen mit Genugtuung fest, dass die NAD auf Empfehlungen an die Bundesbehörden verzichten konnte, dies auch, weil regelmässig Aussprachen mit den Projekt- und Aufsichtsverantwortlichen stattgefunden haben.

Erwähnenswert ist im Weiteren der Mitbericht der NAD an die WAK zur Totalrevision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen. Der NAD ist es wichtig, dass eine dem Projekt nützende höhere Qualität einen höheren Preis aufwiegen kann. Das sollte gerade bei komplexen Bauwerken wie der Neat möglich sein. Diesen Hinweis hatte die NAD dem Eidgenössischen Finanzdepartement bereits 2007 als Empfehlung mitgegeben; dies wurde aber offensichtlich im Revisionsentwurf zum Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen nicht genügend umgesetzt. Wir werden nächste Woche bei der Behandlung dieses Gesetzes allenfalls Gelegenheit haben, darauf zurückzukommen.

Zum Schluss halte ich fest, dass der Bericht die qualitativ gute Arbeit der NAD bestätigt. Die NAD ist ein sinnvolles Aufsichtsorgan, namentlich für grosse und komplexe Infrastrukturvorhaben. Es ist meines Erachtens lohnenswert, sich die Frage zu stellen, ob ein solches nicht auch für weitere Infrastrukturprojekte eingesetzt werden sollte. Das Gleiche gilt für die Alptransit Gotthard AG. Diese plant seit Längerem den schrittweisen Rückbau der Organisation und ihres Personals bis ins Jahr 2022. Die SP-Fraktion begrüsst ausdrücklich das Ziel der Alptransit Gotthard AG, den Rückbau entsprechend dem Projektfortschritt und vor allem personalverträglich vorzunehmen.

Wie gesagt wäre es schade, wenn die in der NAD gewonnene Erfahrung und das in der Alptransit Gotthard AG erworbene Fachwissen verlorengingen. Die SP-Fraktion legt daher dem Bundesrat nahe, für weitere grössere Infrastrukturprojekte, zum Beispiel für den zweiten Gotthard-Strassentunnel oder einen späteren Ausbau des Lötschbergtunnels, die Einsetzung einer "Alptransit Gotthard AG 2" zu prüfen.