Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-06-07

Wortprotokoll

Ja, ich kann mich sehr kurzfassen. Wir hatten diese ganze Geschichte schon im Rahmen der grünen Wirtschaft. Da hat Ihnen der Bundesrat eine Änderung des Umweltschutzgesetzes vorgeschlagen, weil wir [PAGE 874] schon damals wussten, dass unsere Holzindustrie gegenüber der europäischen Konkurrenz ein Handelshemmnis haben wird. Das hat die Holzindustrie inzwischen auch festgestellt, und deshalb macht es Sinn, dass wir uns hier auf die gleiche Ebene wie die Europäer stellen und diese Richtlinie durch eine Revision des Umweltschutzgesetzes ins nationale Recht transponieren.

Das ist ein schönes Beispiel, das ziemlich schön aufzeigt, dass man in sehr vielen Bereichen ein Interesse hat, dass der Binnenmarkt auch gemeinsam mit gleich langen Spiessen funktioniert. Die Holzindustrie hat ein grosses Interesse, dass nur legal und nachhaltig erzeugtes Holz auf den Markt kommt. Dann erhält sie auch die besseren Preise, und das braucht die Holzindustrie dringend. Sonst hat sie keine Chance im Export und auch beim importierten Holz, nach dem in der Schweiz eine Nachfrage besteht.

Deshalb bleibt der Bundesrat wie schon vor Jahren unbeirrt bei seiner Auffassung und beantragt Ihnen die Annahme der Motion.