Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-06-11

Wortprotokoll

Im Rahmen der vielfältigen und engen bilateralen Beziehungen mit China drückt der Bundesrat regelmässig seine Besorgnis über die Menschenrechtssituation der tibetischen Minderheit aus. Insbesondere hat die Schweiz den Fall von Tashi Wangchuk direkt mit der chinesischen Regierung angesprochen und seinen Prozess beobachtet. Die Schweiz wird die Situation von Tashi Wangchuk weiterhin eng verfolgen, insbesondere durch die schweizerische Botschaft in Peking. Minderheitsrechte gehören zu den Schwerpunktthemen des bilateralen Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und China. Die nächste Dialogrunde [PAGE 887] findet am 11./12. Juni 2018 in Peking statt. Sie bietet Gelegenheit, die Menschenrechtssituation der tibetischen Minderheit erneut anzusprechen. Auch im multilateralen Rahmen, zum Beispiel im Uno-Menschenrechtsrat, setzt sich die Schweiz für den Schutz der Menschenrechte in China ein, inklusive für die Religions-, die Meinungsäusserungs- und die Bewegungsfreiheit der nationalen Minderheiten. Die Schweiz empfahl China während seiner letzten allgemeinen regelmässigen Überprüfung (UPR) im Menschenrechtsrat, Besuche des Uno-Hochkommissariates für Menschenrechte und der Uno-Sonderberichterstatter in die tibetischen Gebiete zu erlauben.