Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-06-19

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, den Antrag Pelli abzulehnen.

Ich möchte aber doch eine deutliche Erklärung dazu abgeben, insbesondere deswegen, weil es selbstverständlich ist, dass die verschiedenen Landessprachen zu berücksichtigen sind. Vorweg zur Miliz: Ich bin froh um die Ergänzung in Artikel 10 Absatz 3, die die Kommission eingefügt hat, um noch deutlicher zu machen, was wir immer bestätigt und auch ausgeführt haben, dass nämlich ein angemessener Anteil von Milizoffizieren in diesen höheren Brigade- oder Kommandostellen, insbesondere den Brigadekommandos, zu finden sein soll. Allerdings kommt jetzt mit dem Antrag Pelli dazu, dass auch die Sprachregionen zu berücksichtigen sind. Das heisst, er verknüpft das Ganze jetzt nebst der Miliz noch mit dem Wohnsitzprinzip und nicht nur mit der Sprache. Es ist an sich selbstverständlich, dass eine französisch- oder italienischsprachige Truppe nicht von einem Kommandanten geführt werden kann, der nicht mindestens zweisprachig ist und die Sprache seiner Truppe beherrscht. Deshalb rennt man hier mit dieser Selbstverständlichkeit alleine schon aus der Praxis offene Türen ein. Wenn aber jetzt zusätzlich dazu auch noch das Wohnsitzprinzip mit dem Begriff "Sprachregion" - und nicht nur "Sprache" - verankert werden soll, dann gibt es natürlich eine Kumulation von Anforderungen. Immerhin dürfte es kaum der Sinn der ganzen Übung sein, dass am Schluss das qualitative Element nicht berücksichtigt werden kann.

Denn letztlich haben die Besten eine Truppe zu führen. Die sind in der Regel in allen Sprachgruppen zu finden. Ob diese Besten auch noch gerade in jeder Sprachregion leben, da bin ich nicht unbedingt sicher. Deshalb bitte ich Sie, zum einen davon Kenntnis zu nehmen, dass diese Sprachaufteilung selbstverständlich Beachtung findet, dass aber zum anderen die regionale Verankerung in diesem Punkt im Sinne einer Wohnsitzfrage nicht zusätzlich Aufnahme finden soll. Ich bitte Sie, den Antrag Pelli abzulehnen.