Rechsteiner Paul · Ständerat · 2018-06-13

Wortprotokoll

Nur noch ein paar kurze Bemerkungen zu den kritischen Bemerkungen von Kollege Hösli: Es ist klar, dass hier keine Ausrichtung auf junge Menschen stattgefunden hat, erst recht nicht in der Kommission, sondern es geht um ältere Menschen in der letzten Lebensphase. Für die Kommission stand auch nie die Kritik an den Institutionen und Professionen im Vordergrund, die heute diese sehr anspruchsvolle Arbeit in Medizin und Pflege verrichten. Das hat alles Anerkennung gefunden. Es ist auch so, dass wir uns mit den Ergebnissen des Nationalen Forschungsprogramms 67 ausführlich beschäftigt [PAGE 533] haben. Dieses Forschungsprogramm deckt ja auch andere, viel heiklere Bereiche ab, die aber vielleicht nicht in den Aufgabenbereich der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit fallen. Dort werden eher ethische Fragen rund um die Frage der Sedierung aufgeworfen. All diese Fragen sind nicht gestreift worden, sondern wir haben uns auf das konzentriert, was das Postulat jetzt auch aussagt, nämlich auf die Ermöglichung eines würdigen Sterbens, einer würdigen letzten Lebenszeit als Grundforderung einer humanen Gesellschaft.

Es ist tatsächlich so, dass sich Finanzierungsfragen stellen. Diese müssen sorgfältig geklärt werden, weil das KVG heute schwergewichtig auf Heilung ausgerichtet ist. Weil es sich um eine Verbundaufgabe handelt, geht es natürlich auch darum, die Bedürfnisse, die Angebote der Kantone aufzunehmen. Bei diesen haben sich die Verhältnisse unterschiedlich entwickelt. Es gibt eine Reihe von Kantonen, die hier doch schon sehr weit sind, andere sind weniger weit. All das muss in diesem Bericht sorgfältig geklärt werden. Die eigentlichen Entscheidungen werden fallen, wenn dieser Bericht aufgrund einer Analyse vorliegen wird; das ist ein seriöses Vorgehen.

In diesem Sinne meine ich, dass dieses Postulat offen genug formuliert ist und ein doch dringendes Bedürfnis aufnimmt.