Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-06-14

Wortprotokoll

Dass die Nordwestschweiz in den vergangenen Jahrzehnten bei der Bahn nicht übermässig beglückt wurde, ist unbestritten. Bei der Strasse hat notabene der Kanton Jura von Mitteln des Bundes stark profitiert. Beim Bahnausbau kennen wir die Probleme. Das Postulat ändert daran einfach nichts. Die Berichterstattung, die Fragen rund um das Lichtraumprofil der Tunnels, das ist alles bekannt. Wir kommen bereits im Herbst mit dem Ausbauschritt 2030/35, wo das alles drin sein wird.

Sie müssen sich nicht zu viele Sorgen machen: Der Ausbauschritt 2030/35 ist mit der Region gut abgesprochen, und ein Ausbau der Strecke Basel-Delsberg-Biel ist vorgesehen. Sie müssen noch den Bundesrat überzeugen, und Sie werden dann im Herbst die Vorlage bekommen. Wenn Sie also ein Postulat einreichen, nützt Ihnen das überhaupt nichts, denn es geht dann darum, die Kredite zu beschliessen. Der Tunnelausbau ist eine technische Frage, die unproblematisch ist. Konzentrieren Sie sich doch auf die Botschaft zum Ausbauschritt! Dann kommt das schon gut. Und wenn der Wille da ist, auch hier zu sagen, das sei jetzt nötig, das sei jetzt in diesem Ausbauschritt vorzusehen, dann ist meines Erachtens das Problem gelöst. Die Strecke Basel-Delsberg-Biel ist Bestandteil des Fernverkehrs, das heisst, Sie haben dann dort den Halbstundentakt und im Regionalverkehr Basel-Aesch sogar den Viertelstundentakt.