Bigger Elmar · Nationalrat · 2002-06-20
Bigger Elmar · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2002-06-20
Wortprotokoll
Zu den Volksinitiativen "Strom ohne Atom" sowie "Moratorium plus" kann ich mich kurz fassen: Sie sind beide abzulehnen.
Trotz gutem Klang und ansprechender Art können beide Vorlagen nicht unterstützt werden, da die Folgen zurzeit nicht abzusehen und auch für jeden einzelnen Konsumenten untragbar sind. Mit Alternativenergie ist die Versorgung nicht gewährleistet. Der Ausstieg aus der Kernenergie ist im jetzigen Zeitpunkt gar nicht möglich, da sonst der Import von Kernenergie logischerweise erhöht werden müsste. Mit der Wasserkraft ist die Versorgung mit Inlandstrom nur zu 60 Prozent gewährleistet. Die Kernkraftwerke werden laufend nachgerüstet und sind auf einem hohen Sicherheitsstandard. Ferner müssen sie sich auf alle Auflagen, die jetzt neu im Gesetz verankert werden, neu einstellen. Dies ist jedoch nur möglich, wenn die Kernkraftwerke auch produzieren können. Die Auflagen für die Entsorgung, wie sie die Mehrheit der Kommission vorsieht, sind streng und absolut gerechtfertigt. Ich vertrete auch die Auffassung, dass das Vertrauen in den Schweizer Strom grösser ist als dasjenige in den Importstrom. Da sich die Wasserkraft bis anhin gut bewährt hat, sollte meines Erachtens der Wasserkraft in Zukunft wieder vermehrt Beachtung geschenkt werden.
Ich bitte Sie, beide Initiativen zur Ablehnung zu empfehlen, auf das Kernenergiegesetz einzutreten und ihm zuzustimmen.