Eberle Roland · Ständerat · 2018-09-12

Wortprotokoll

Wir haben ja bei der Behandlung der ersten Geschäfte heute etwas Zeit gewonnen. Ich erlaube mir daher eine Frage an die Kommission: Aufgrund der Darlegung im Bericht muss ich davon ausgehen, dass der Nationalrat nicht über diese Motion diskutiert hat. Das war meine erste Bemerkung. Meine zweite Bemerkung: Ich bin manchmal ein bisschen erstaunt über die Nonchalance - wenn Sie mir diesen Begriff erlauben - des Bundesrates, wenn er solche Vorstösse durchwinkt.

Ich denke, inhaltlich ist alles gesagt. Wir haben uns zu diesen Zielsetzungen committet. Der Bundesrat ist verantwortlich für die Umsetzung dieser ganzen Geschichte. Ich sehe persönlich auch keinen Grund, wieso man diese Motion jetzt noch annehmen sollte - ich werde sie ablehnen.