Dobler Marcel · Nationalrat · 2018-09-13

Wortprotokoll

Ich werde nun für die FDP-Liberale Fraktion zum Bundesbeschluss 3 über das Immobilienprogramm VBS 2018 und zum Bundesbeschluss 4 über die Ausserdienststellung von Waffensystemen 2018 sprechen. Wir werden auf alle Bundesbeschlüsse eintreten und nur der Kürzung im Immobilienprogramm beim Waffenplatz in Freiburg zustimmen.

Über die Inhalte der Bundesbeschlüsse haben Sie bereits von den Kommissionssprechern detaillierte Informationen erhalten. Unsere Haltung entspricht dem Kommissionsentscheid. Ich verzichte daher auf eine Wiederholung.

Einzig erwähnen möchte ich, dass die Festungsminenwerfer mit der veränderten Bedrohungslage klar an militärischer Bedeutung verloren haben. Wir sind der festen Überzeugung - es gab nach intensiven Anhörungen keine Stimmen gegen das Vorhaben -, dass die Ausserdienststellung richtig ist, auch wenn sich jetzt gewisse Kreise nach aller Beratung [PAGE 1334] und ohne neue Argumente nochmals in diese Debatte einschalten.

Zu den Anträgen wird Kollege Walter Müller in der Detailberatung Stellung nehmen.

Der Nationalrat ist Zweitrat. Der Ständerat hat die Vorlage einstimmig genehmigt. Ich bitte Sie im Namen der FDP-Liberalen Fraktion, auf diese Bundesbeschlüsse einzutreten.