Hösli Werner · Ständerat · 2018-09-20

Wortprotokoll

Noch eine Replik auf zwei Voten, einerseits auf jenes von Herrn Vonlanthen und andererseits auf jenes von Herrn Noser: Auch Herr Noser sagt, wir befänden uns im Nebel. Das bestreitet er eigentlich nicht, das bestreitet hier wahrscheinlich fast niemand. Da ist es wirklich opportun, die grösstmögliche Flexibilität aufrechtzuerhalten. Kollege Eberle hat es dargelegt: Es macht in dieser Situation keinen Sinn, sich irgendwie festzulegen und zu sagen, dass man einen variablen und einen fixen Teil macht, dass man das also heute schon konkretisiert. Man soll sich vielmehr alle Optionen offenlassen, so wie das der Bundesrat gemacht hat.

Herr Vonlanthen hat gesagt, man werde mit diesem marktnahen Strommarktmodell eine Lösung finden. Da ist dann eigentlich alles offen. Man hat keine Vorgaben, die man sich jetzt schon gibt, sondern der Bundesrat kann dann wirklich in Abwägung aller Möglichkeiten, die sich mit Blick auf die Zukunft ergeben, die beste Lösung suchen. Das Parlament kann dann mitentscheiden.

Es ist so, dass man sich bindet, wenn man jetzt der Mehrheit folgt. Wenn man der Minderheit folgt, hat man die grösstmögliche Flexibilität. Ich denke, das ist in dieser Situation die beste Lösung.