Stöckli Hans · Ständerat · 2018-09-26

Wortprotokoll

Meine Interessenbindung ist bekannt: Ich bin jetzt sogar Präsident der Liquidationsorganisation, welche dieses Projekt schicklich beerdigen muss. Trotzdem möchte ich die Gelegenheit nutzen, um drei Dinge zu sagen:

1. Ich möchte mich dem Sprecher der WBK anschliessen und meinen Dank aussprechen. Es ist nicht der Bundesrat, der die Verantwortung für das Scheitern tragen muss. Ich kann das aus erster Hand bezeugen. Unmittelbar nach Geburt dieses Geschäfts hat sich der Bundesrat, insbesondere Herr Bundesrat Parmelin, klar und deutlich für dieses Geschäft eingesetzt. Der Gesamtbundesrat unter der Leitung von Herrn Parmelin hat klare Signale ausgesendet; man hat von Anfang an die Strukturen definiert und hat auch die nötigen Ressourcen zur Verfügung gestellt. Insbesondere das Bundesamt für Sport und Herr Remund an dessen Spitze haben sich intensiv und erfolgreich in dieses Geschäft eingebracht. Es war auch sehr spannend zu betrachten, wie die Zusammenarbeit in der Bundesverwaltung immer besser wurde und dass am Schluss sogar die Finanzverwaltung bei diesem Ausgabengeschäft hervorragende Arbeit geleistet hat, was ja nicht selbstverständlich ist; schliesslich ging es um eine Verteilung von Ressourcen. Es war zudem auch ein sehr komplexes Geschäft, an dem viele Kantone, Städte und Gemeinden beteiligt waren. Auch Swiss Olympic hat bei diesem Geschäft hervorragend mitgearbeitet. Das Scheitern lag also meines Erachtens nicht an der klaren Haltung der Behörden.

2. Ich bin überzeugt, dass unser Land eine Generation braucht, die solche Grossveranstaltungen organisiert und sie geniessen kann. Unser Land braucht solche föderativen Veranstaltungen, um sich einerseits im Inneren und andererseits auch gegen aussen präsentieren zu können und um die Fähigkeit beweisen zu können, dass man in der Lage ist, solche Veranstaltungen, solche Ereignisse zu stemmen. Dementsprechend ist der Bundesrat gut beraten, wenn er sich bereits jetzt Gedanken über ein nächstes solches Ereignis macht. Das müssen nicht unbedingt Olympische Spiele sein, das kann auch ein anderes Sportereignis sein oder auch eine Landesausstellung. Da ist es von grosser Bedeutung, dass rechtzeitig der Prozess und die Governance geregelt sind, dass die Ressourcenfrage geklärt ist und dass insbesondere auch die Eckwerte festgelegt werden, nach welchen dann die Beurteilung stattfinden soll. Im Moment sind beispielsweise mehrere Projekte für eine Landesausstellung angesagt worden. Vor diesem Hintergrund wird es gut sein, wenn der Bundesrat rechtzeitig die Eckwerte festlegt, damit die Leute, die sich um solche Projekte kümmern, auch wissen, welche Anforderungen sie erfüllen müssen.

3. Das Vermächtnis: Diese Botschaft ist aus meiner Sicht eine gute Musterbotschaft. Auf der Seite 4026 ist die Vermächtnis-Vision dargelegt, die natürlich auch nach dem Scheitern keinen Bedeutungsverlust erleidet. Dieses Projekt sollte die Bereiche Sport, Bewegung und Gesundheit, Tourismus, Landwirtschaft und Regionalentwicklung sowie Energie, Raum und Umwelt fördern. Vor allem die Bereiche Sport und Tourismus müssen weiter gefördert werden. Beim Sport ist Bundesrat Parmelin gefordert, beim Tourismus der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bundesrat Schneider-Ammann.

Die Problematik des Tourismus und des Tourismus im Berggebiet bleibt bestehen. Ein solches Projekt kann zweifellos einen wichtigen Beitrag in diesem Gebiet leisten. Dementsprechend bedauere ich es natürlich, dass die Olympischen Winterspiele 2026 nicht in der Schweiz stattfinden werden. Vielleicht werden sie dann in der Türkei stattfinden - es wäre eine lange Diskussion nötig, weshalb das so ist.

Ich möchte Ihnen trotzdem nochmals danken. Ich habe leider keine anderen Anträge zu stellen als die bekannten.