AB 236025

Wortprotokoll

Die Frage ist sehr berechtigt, Herr Nationalrat Flach. Die Wirtschaft hört mit, was wir hier debattieren und wie wir dann abstimmen. Die Wirtschaft hat die Möglichkeit, sich hier oder dort einzurichten. Herkömmlich haben wir bei uns - das habe ich, glaube ich, auch gesagt - Rahmenbedingungen, die, alles in allem betrachtet, immer noch attraktiver sind als andernorts. Es geht nicht nur um die technischen Vorschriften für das einzelne Rüstungsgut. Wenn der Spielraum, zum Beispiel die Exportmöglichkeit für ein Produkt, zu eng wird, dann müssen die Firmen handeln. Jede einzelne Firma wird sich Überlegungen machen.

Ich glaube, dass wir mit unserer Diskussion den Eindruck erwecken, dass wir zwar um eine bescheidene Korrektur ringen, dass wir das mit unseren Wertvorstellungen und unserem Image machen, dann aber auch vor dem Hintergrund, dass es eine interessierte Konkurrenz gibt, und letztlich auch vor dem Hintergrund, dass wir nicht einfach fahrlässig irgendeine Industrie in Bedrängnis bringen wollen. All diese Aspekte werden von den Firmenchefs mitbewertet und bestimmen dann ihr Verhalten.