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Wortprotokoll

Bildung und insbesondere auch Weiterbildung im Sinne des lebenslangen Lernens sind heute wichtiger denn je. Da sind wir uns noch einig, Frau Nationalrätin Munz. In der Stellungnahme des Bundesrates vom 9. November 2016 wurden Massnahmen erwähnt und angekündigt. Von diesen will ich vier aufgreifen und sogar Zahlen dazu liefern.

Ende 2016 hat der Bundesrat entschieden, das Image der Langzeitpflege zu fördern sowie Kurse für den Wiedereinstieg und die Verbesserung der Arbeitsumgebung finanziell zu unterstützen. Damit wollen Bund und Kantone von 2018 bis 2020 gemeinsam 2000 diplomierte Pflegefachkräfte dafür gewinnen, wieder in die Langzeitpflege zurückzukehren.

Weiter hat der Bundesrat mit dem Förderschwerpunkt "Grundkompetenzen am Arbeitsplatz" im November 2017 eine Massnahme verabschiedet, die ebenso aus der Fachkräfte-Initiative entstanden ist. Arbeitnehmende erhalten Kompetenzen vermittelt, die es ihnen erlauben, mit den sich stetig verändernden Anforderungen der Arbeitswelt Schritt zu halten. Zwanzig Projekte haben bisher die Förderbedingungen erfüllt, womit bereits über 1100 Personen entsprechende Kurse besuchen können.

Zudem werden seit Anfang 2018 in der höheren Berufsbildung die Teilnehmenden von Vorbereitungskursen für eidgenössische Berufs- und höhere Fachprüfungen direkt vom Bund finanziell unterstützt. Bisher sind beim SBFI rund 2000 entsprechende Gesuche eingegangen.

Eine weitere Massnahme ist vor wenigen Tagen lanciert worden: Um die Möglichkeit für einen Berufsabschluss für Erwachsene besser bekanntzumachen, hat das SBFI eine Kommunikationsoffensive gestartet, die bis Ende 2019 dauern wird. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass zuerst die Resultate der lancierten Massnahmen abzuwarten sind, bevor neue angestossen werden.

Schliesslich erinnere ich Sie daran, dass das Parlament Ende 2016 im Rahmen der Umsetzung der Zuwanderungs-Initiative eine Bestimmung über die Ausschöpfung des inländischen Arbeitsmarktpotenzials ins Gesetz geschrieben hat. Die Motion ist also auch auf Gesetzesstufe bereits umgesetzt. Der Bundesrat lehnt sie aus all diesen Gründen ab.

Nationalrätin Munz, ich habe Ihnen gut zugehört. Ich lade Sie ein, einmal einen Moment bei uns hinter die Kulissen zu schauen. Wir haben mehr gemacht, als Sie glauben. Ich gestehe Ihnen allerdings zu: Was die Fachkräfte-Initiative anbetrifft, hat es lange gedauert, bis sie angelaufen ist, und es ist noch jetzt relativ harzig. Es braucht viel Aufwand, um nur eine Person in den Arbeitsmarkt zu bringen, aber es gibt viele, die sich darum bemühen. Zudem haben wir im Bereich 50 plus eine Arbeitslosenquote von 2,2 Prozent. Das ist unsere Seco-Statistik, und die verteidige ich, weil sie diejenigen Personen aufführt, die ein Interesse haben, in den Arbeitsmarkt zurückzukommen. Wir sind also nicht ganz untätig geblieben. Ich muss das SBFI und das Seco verteidigen. Wir sind gut unterwegs, sodass wir keinen neuerlichen Auftrag mehr brauchen.