Frehner Sebastian · Nationalrat · 2018-11-28

Wortprotokoll

Bei meiner Minderheit geht es um den Aufwand des Bundesamtes für Kultur. Aus unserer Sicht gibt es bei diesem Bundesamt ein ganz grundsätzliches Problem. Der Aufwand steigt stetig, von Jahr zu Jahr, und dies ohne Not, und es ist keine Änderung in Sicht. In der Rechnung 2017 gab es noch einen Aufwand von 218 Millionen Franken. Im Voranschlag 2018 waren es bereits über 225 Millionen Franken. Die Aufwendungen für 2019 sollen nun bereits wieder 5 Millionen Franken mehr betragen - 5 Millionen Franken mehr für Kultur, nämlich knapp 230 Millionen Franken. Wir haben nichts gegen Kultur, und über eine vernünftige staatliche Unterstützung bestimmter Kulturprojekte kann man selbst mit uns sprechen, aber nicht um jeden Preis. Es gibt keine vernünftige Begründung dafür, dass die Ausgaben für die Kultur jedes Jahr ansteigen. Deshalb unser Antrag: Wir möchten eine Reduktion der Ausgaben auf das Niveau der Rechnung 2017. Sparpotenzial würden wir vor allem bei der Filmförderung sehen.