Noser Ruedi · Ständerat · 2018-11-29

Wortprotokoll

Wenn Sie die Debatte bis jetzt verfolgt haben, dann haben Sie sicher festgestellt, dass wir vorgängig zu dieser Debatte intensiv unter uns diskutiert haben, dass man den Willen hat, einen Kompromiss zu finden. Jetzt habe ich die Ehre, diesen Kompromiss hier zu vertreten. Das möchte ich als Erstes feststellen.

Wenn wir die Diskussion, die jetzt stattgefunden hat, auf eine höhere Ebene nehmen, dann interpretiere ich den Rat so, dass man in einer schwierigen Situation die Situation nicht einfacher macht, wenn man schwierig reagiert, sondern dass es der Wille des Rates ist, eine einfache, eine klare und eine einheitliche Position zu vertreten, wenn möglich mit einer grossen Mehrheit. Ich glaube, die Grundvoraussetzung, um Verhandlungen überhaupt gut abschliessen zu können, ist, dass man unter sich einig ist. So habe ich die ganze Diskussion eigentlich verstanden.

In dem Sinne möchte der Antrag ein klares Signal geben, dass man Gegenmassnahmen nicht mit Gegenmassnahmen verknüpft - das kommt mir etwas nach Sandkastenspielen vor, das ist nicht die Kultur in unserem Land -, sondern dass man eigentlich gelassen und auch mit viel Verstand versucht, Probleme zu deeskalieren und nicht zu einer Eskalation beizutragen. So verstehe ich den Antrag. Es soll eine vernünftige Basis geben, damit der Bundesrat vernünftig handeln kann, dass er die Interessen der Schweiz wahren kann und weiss, dass er einen Rat, der sich einig ist, hinter sich hat. Das war der Sinn und Geist all dieser Gespräche. Es ist natürlich eine Ehre, dass ich das hier vertreten kann.

Ich möchte den Antrag nicht mehr im Detail begründen. Das haben viele Kollegen hier drin gemacht. Diese Arbeit ist an und für sich gemacht. Ich hoffe, dass wir diese Einheit auch hier drin hinkriegen, und freue mich, dass der Bundesrat dann mit diesem Entscheid im Rücken seinerseits einen sauberen Entscheid fällen kann.