Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-12-03

Wortprotokoll

Zu Frage 1: Der Konsultations- und Verhandlungsprozess dauerte etwa 18 Monate. In dieser Zeit fanden sechs thematische und fünf regionale Konsultationen, eine internationale Zwischenstandskonferenz sowie sechs Verhandlungsrunden statt. Nebst dem EDA und dem SEM/EJPD waren verschiedene Fachämter im Verlauf dieses Prozesses involviert. Aufgrund der Länge des Prozesses, des fluktuierenden Pensums und des unterschiedlichen Arbeitsaufwandes der involvierten Fachämter in sechs Departementen ist es nicht möglich, die Zahl der erbrachten Arbeitstage zu eruieren.

Zu Frage 2: Die Schweiz hat sich seit 2001 kontinuierlich für die Stärkung der globalen Migrationsgouvernanz eingesetzt, weil unser Land wie in anderen Bereichen auch im Bereich der Migration auf die internationale Zusammenarbeit angewiesen ist. Die Anfrage des Präsidenten der Uno-Generalversammlung an die Schweiz zur Übernahme der Ko-Fazilitation des Uno-Migrationspaktes ist eine Anerkennung dieses langjährigen Engagements. In diesem Sinne war es angebracht und kohärent, dass der damalige EDA-Vorsteher und die EJPD-Vorsteherin, Bundesrätin Sommaruga, im September 2016 diese Anfrage positiv beantwortet haben.

Das Parlament wurde im Verlauf des Prozesses mit einbezogen und über das Mandat informiert. Dies geschah unter anderem über die Prioritäten der Schweiz für die 72. Uno-Generalversammlung, zu denen im Sommer 2017 formell die APK konsultiert wurden, mit dem Aussenpolitischen Bericht 2017 sowie den Berichten des Bundesrates zur Schweizer Migrationsaussenpolitik 2016 und 2017.