Rickli Natalie · Nationalrat · 2018-12-03
Rickli Natalie · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2018-12-03
Wortprotokoll
Frau Bundesrätin, Sie haben gesagt, bei der Pädophilen-Initiative hätten wir darauf verzichtet, eine Evaluation im Gesetz festzuschreiben. Das ist so. Aber Sie erinnern sich sicher, warum: weil wir noch einmal eine Kommissionssitzung mit einem Rückkommen hätten machen müssen. Dann haben Sie gesagt, wir sollen darauf verzichten, Sie würden im Rat ein Votum abgeben, dass Sie das machen würden. Können Sie hier zuhanden der Materialien sagen, für wann Sie diese Evaluation in Aussicht gestellt haben?