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Wortprotokoll

Vielleicht kann ich nur kurz etwas zu diesem Transformationsprozess in der Zollverwaltung sagen. Die Motion als solche ist ja eigentlich hinfällig. Dazit, das Programm, das dahintersteht, ist nicht primär ein IT-Programm. "Dazi" heisst "Zoll" auf Rätoromanisch, und das "t" am Schluss steht für Transformation. Wir transformieren also eigentlich unsere zwei Korps - Zöllner und Grenzwächter - in ein einziges. Wir wollen sie zusammenfassen, weil die Aufgaben des Zolls und des Grenzwachtkorps immer vielfältiger werden; sie sind eigentlich in der Praxis schon längst zusammengewachsen. Wenn ein Lastwagen kommt, ist theoretisch der Grenzwächter für den Chauffeur verantwortlich und der Zöllner für die Ladung. Das ist so nicht mehr haltbar. Mit neuen Transportmitteln wird das alles noch einmal anders ablaufen müssen. Wir gehen in unserer Planung einmal davon aus, dass irgendwann auch selbstfahrende Lastwagen kommen, die kaum mehr auf Handzeichen an der Grenze halten. Es gibt jetzt schon Drohnen, und wahrscheinlich werden Drohnen noch mehr transportieren. Die sind dann auch nicht einfach zu stoppen in der Luft. Oder nehmen Sie den Zuwachs beim Online-Handel; 150[NB]000 Pakete sind es zurzeit jeden Tag. Zöllner arbeiten auch im Paketzentrum Mülligen, um dort Pakete zu überwachen, also nicht an der Grenze. Das alles verändert die Anforderungen an die Zollverwaltung; Grenzwächter und Zöllner müssen in eine einheitliche Ausbildung kommen. Wir brauchen dann schon noch Spezialisten. In diesem Transformationsprozess gehen wir davon aus - wir haben in der Botschaft zum Programm Dazit darauf hingewiesen -, dass wir im Laufe dieses Programms etwa 300 Bürostellen freibekommen sollten; das sind Leute, die wir dann in diesem Bereich umschulen und mit Sicherheitsaufgaben betrauen können.

Wir haben das gleiche Anliegen wie Sie. Wir wollen die Sicherheit verbessern: die Sicherheit im Personenverkehr, die Sicherheit im Warenverkehr, die Sicherheit in Bezug auf Kriminalität. Aber das alles ist ein Gesamtpaket, das wir als Gesamtes betrachten wollen. Wir haben diesen Transformationsprozess jetzt gestartet und werden den Bereich im Laufe der nächsten Jahre entsprechend umbauen.

Vielleicht ist das der grösste Transformationsprozess, der in der Bundesverwaltung stattfindet, weil es insgesamt gegen 5000 Leute sind, die wir in der Ausbildung zusammenfassen und auf neue Aufgaben vorbereiten. Das ist ein grosser Prozess, der vom Führungspersonal, aber auch von den Mitarbeitern sehr viel verlangt. Man hat das während Jahrzehnten immer gleich abgehandelt, das ändert sich jetzt in den nächsten paar Jahren rapide. Wir befinden uns also in diesem Transformationsprozess. Wir führen beispielsweise im Februar sechzig Informationsveranstaltungen für unsere Mitarbeiter durch, um sie darauf vorzubereiten. Da werden Sie das eine oder andere noch hören, davon gehe ich aus. Ich glaube, wir sind hier auf einem guten Weg. Die Fokussierung auf einige wenige Grenzwächter löst uns die Probleme nicht, weil wir die Probleme umfassender angehen wollen.

Jetzt haben Sie aber im Budget bereits zusätzliche Stellen für das Grenzwachtkorps beschlossen, und das ist nicht mehr rückgängig zu machen, es bestehen keine Differenzen. Wir werden dann sehen, dass wir diese Leute so einsetzen, dass sie auch multifunktional arbeiten und diese Aufträge erfüllen können. Da sind wir in einem Prozess, und da brauchen wir wahrscheinlich etwas Freiheit in der Umsetzung. Aber wir werden Sie selbstverständlich laufend darüber informieren.