Germann Hannes · Ständerat · 2018-12-04

Wortprotokoll

Hier verweise ich einfach auf die drei Kriterien, die aus dem soziodemografischen Lastenausgleich gestrichen werden. Nicht mehr Kennzeichen für eine hohe Belastung sollen die drei Bereiche Jugendliche mit besonderen Ausbildungsbedürfnissen, Arbeitslose und Suchtmittelabhängige sein. Das heisst nicht, dass das nicht auch Belastungen wären. Sie sind aber entweder so gering, dass sie nicht relevant sind, oder die statistische Erhebung ist problematisch. Man hat diese Kriterien eher aus technischen Gründen herausgenommen und nicht, weil sie inhaltlich nicht hier hineingehören würden.