Carobbio Guscetti Marina · Nationalrat · 2018-12-05

Wortprotokoll

Signora consigliera federale, questa lettera riflette pienamente l'impegno e l'energia che l'hanno caratterizzata durante i dodici anni da lei trascorsi in governo. Al momento di voltare pagina, permetta che rievochi il suo percorso e gli eventi più significativi della sua intensa vita politica.

Doris Leuthard è nata nel 1963 in Argovia, più precisamente nel comune di Merenschwanden dove abita ancora oggi e che la sua eccezionale popolarità ha fatto conoscere in tutta la Svizzera. Dopo gli studi di giurisprudenza a Zurigo, ha conseguito la patente di avvocato nel 1991 ed esercitato la professione in uno studio dove ha lavorato fino all'elezione in Consiglio federale nel 2006.

Primogenita dei quattro figli di un segretario comunale e deputato del Partito popolare democratico al Parlamento argoviese, Doris Leuthard è stata immersa nella politica fin dalla più tenera infanzia. Ha tuttavia intrapreso una carriera politica soltanto a trent'anni, nel 1993, siedendo nel Consiglio scolastico del distretto di Muri. Tre anni più tardi diventerà anche membro delle autorità di conciliazione in materia di diritto di locazione. In seguito, nel 1997, è eletta nel Parlamento argoviese dove rimarrà fino al 1999, anno della sua elezione in Consiglio nazionale.

Durante gli anni in Parlamento la consigliera nazionale è stata membro della Commissione degli affari giuridici, della Commissione delle istituzioni politiche, della Commissione giudiziaria e della Commissione dell'economia e dei tributi. Di pari passo dal 2002 al 2004 è stata vicepresidente del suo partito, poi presidente dal 2004 al 2006. Proprio in quell'anno Joseph Deiss annunciava le sue dimissioni dal Consiglio federale.

Bereits bei der Wahl von Doris Leuthard zur Bundesrätin zeigte sich ihre Popularität, die in all diesen Jahren ihre grosse Stärke war. Sie wurde mit 133 Stimmen im ersten Wahlgang zur Nachfolgerin von Joseph Deiss gewählt. Direkt im ersten Wahlgang gewählt zu werden war seit 17 Jahren, das heisst seit 1989, niemandem mehr gelungen, auch[NB]wenn dies zuvor die Regel gewesen war. Diese Zustimmung liess die zahlreichen politischen Erfolge erahnen, die sie als Bundesrätin verzeichnete.

Ihre Erfolge im Volkswirtschaftsdepartement waren zahlreich: beispielsweise die Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit China, die inzwischen zum Abschluss gebracht wurden, oder die Revision der Arbeitslosenversicherung, ein schwieriges Dossier, welches dennoch die Zustimmung des Stimmvolkes erhielt.

Trotz dieser Erfolge wird Doris Leuthard aber vor allem als Vorsteherin des UVEK in Erinnerung bleiben. Im November 2010 wurde sie die Nachfolgerin von Moritz Leuenberger und damit die erste Frau an der Spitze des UVEK. Gut drei Monate später, am 11. März 2011, kam es zur Nuklearkatastrophe von Fukushima. Die neue UVEK-Vorsteherin reagierte angesichts des Unglücks in Japan unverzüglich und kündigte den vorläufigen Stopp der Verfahren zur Ersetzung von drei Atomkraftwerken an. Sie erachtete es für notwendig, Lehren aus dieser Katastrophe zu ziehen. Zwei Monate später, am 25. Mai 2011, schrieb Doris Leuthard Geschichte, als sie die Energiewende des Bundesrates bekanntgab. Das Ziel war, die Energieversorgung der Schweiz langfristig zu sichern, und zwar ohne Atomkraft. Hierbei handelte es sich um einen Paradigmenwechsel. Eingeleitet wurde dieser mit einem neuen Energiegesetz, dem ersten Massnahmenpaket zur Umsetzung der Energiestrategie 2050. Nimmt man die Kommissions- und Ratssitzungen zusammen, so diskutierte das Parlament innert vier Jahren mehr als 230 Stunden lang über dieses Gesetz. Das Amtliche Bulletin beider Räte umfasst 800 Seiten, ein absoluter Rekord.

Von der Windenergie über die kostendeckende Einspeisevergütung bis hin zur Förderung der Wasserkraft: Doris Leuthard konnte alle Fragen aus dem Stegreif beantworten. Tag für Tag stellte sie ihr phänomenales Gedächtnis unter Beweis, gepaart mit der Fähigkeit, komplexe Zusammenhänge verständlich wiederzugeben. Sie hatte ihre Dossiers zweifellos im Griff. Nie wurde sie emotional, (Heiterkeit) sondern argumentierte stets fundiert und präzise. Es war ein grosser Luxus, eine so zuverlässige Gesprächspartnerin vor sich zu haben.

Das Energiegesetz erforderte Ausdauer. Vom Entscheid über den Ausstieg aus der Atomenergie bis zur Volksabstimmung vergingen ganze sechs Jahre. Das Schweizer Stimmvolk folgte Bundesrätin Leuthard bei der Abstimmung zur Energiestrategie 2050, welche mit 58,2 Prozent Jastimmen angenommen wurde. Dies erstaunt nicht: Die Bevölkerung hatte stets Vertrauen in Doris Leuthard. Sie folgte ihr in 16 der 18 Abstimmungen, für welche sie in ihrer Zeit als Regierungsmitglied zuständig war.

Was weit mehr erstaunt, ist die Verbindung ihrer Popularität mit einem ausgeprägten politischen Instinkt. Doris Leuthard wusste, was machbar ist und was von wem erlangt werden kann. So wurde der Fonds zur Finanzierung und zum[NB]Ausbau der Bahninfrastruktur im Februar 2014 von 62 Prozent der Stimmenden sowie von 25 der 26 Kantone angenommen. Im Februar 2017 wiederum sprachen sich 62 Prozent des Stimmvolkes sowie alle Kantone für den Nationalstrassen-[NB]und Agglomerationsverkehrsfonds aus. Ein weiterer grosser Abstimmungserfolg war die Revision des Raumplanungsgesetzes, deren erste Etappe einen Jastimmenanteil von 62,9 Prozent erreichte.

Bei ihrer Rücktrittsankündigung sagte Doris Leuthard einen Satz, der sinnbildlich für ihre ganze Karriere ist: "Ich habe Politik mit Herz gemacht." In ihrer Karriere zeigte sie sich denn auch mehrmals gerührt oder bewegt der Öffentlichkeit. Ich werde hier nur das Beispiel anführen, das - wie sie - in die[NB]Geschichte eingehen wird: die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels. Auf diesen rund 57 Kilometer langen Tunnel dürfen wir Schweizerinnen und Schweizer stolz sein. Er ist für unser Land ein Bindeglied, nähert er doch das Tessin der restlichen Schweiz an. Er zeigt, was ein kleines Land mit Ausdauer und Hartnäckigkeit alles erreichen kann. Doris Leuthard, die sich bei der feierlichen Eröffnung dieses monumentalen Bauwerks am 1. Juni 2016 der Symbolik dieses Moments für unser Land bewusst war, konnte ihre Tränen damals kaum zurückhalten.

Ja, Doris Leuthard ist eine Frau des Herzens; unter anderem deshalb ist sie so populär, und deshalb war sie auch eine hervorragende Regierungschefin. Als Bundespräsidentin in den Jahren 2010 und 2017 begegnete sie den Mächtigen dieser Welt auf Augenhöhe. Sie verfügt über eine Intuition, dank der sie sich in den verschiedensten Kreisen geschickt zu bewegen weiss, auf Landwirtschaftsmessen genauso wie an multilateralen Spitzentreffen. Sie hat die Fähigkeit, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, dem Gegenüber zuzuhören. Mit ihr hatte die Schweiz nicht nur eine "Grande Dame politique", sondern ganz einfach eine "Grande Dame".

Ich möchte mit einem Satz schliessen, den Sie, liebe Frau Leuthard, im Juni 2006, am Tag Ihrer Wahl in den Bundesrat, gesagt haben: "Denn der Mensch bestimmt die Geschichte und nicht die Geschichte uns." (AB 2006 V 1166) Das ist es, was Sie, Frau Bundesrätin, gemacht haben: Sie haben ein Stück Geschichte mitbestimmt.

Ora, gentile Consigliera federale, avrà magari anche un po' di tempo in più da passare oltre che a casa con i suoi cari anche in Ticino, cantone nel quale si reca sempre molto volentieri. A nome di tutta l'Assemblea federale, mi permetta di ringraziarla di tutto cuore. (Standing ovation)