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preparatory:AB 239080

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2018-12-10

Wortprotokoll

Wir haben jetzt drei Anträge zu Absatz 4, und dieser Absatz 4 ist auch in Relation zu sehen zu dem von Ihnen jetzt beschlossenen Absatz 1. Ich empfehle Ihnen, der Mehrheit Ihrer Kommission zu folgen. Ich denke, wir müssen diese Frage nochmals im Nationalrat anschauen, auch bezüglich der Formulierung.

Mit der Mehrheit Ihrer Kommission haben Sie eine klar definierte, einfache Lösung, die in Relation gestellt werden kann. Die Minderheit Hefti bringt Aspekte ins Spiel, die noch einmal präzisiert werden müssen. Auch der Antrag Wicki, bei dem der Preis überhaupt keine Rolle mehr spielt, müsste noch einmal angeschaut werden. Ich denke, in dieser Form geht das nicht, aber mit der Zustimmung zur Mehrheit schaffen Sie die gewünschte Differenz zum Nationalrat, und dann kann diese Frage im Gesamtkontext noch einmal angeschaut werden. Es übersteigt wahrscheinlich die Möglichkeiten einer Beratung hier im Rat, eine genau definierte Lösung zu finden.

Wichtig scheint mir in diesem Zusammenhang eine Differenz zum Nationalrat, und dann kann das noch einmal angeschaut werden. Wir unterstützen also die Mehrheit Ihrer Kommission.

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