Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2002-06-11

Wortprotokoll

Die Rechnung des VBS schliesst gegenüber dem Voranschlag mit Minderausgaben von 70 Millionen Franken oder 1,4 Prozent ab. Ich gestatte mir, diese Rechnung anhand von vier Bemerkungen kurz zu kommentieren.

1. Schwergewichtig beschlagen die Ausgaben des VBS den Verteidigungsbereich. Wenn man von der funktionalen Sicht der Landesverteidigung ausgeht, stellen wir fest, dass wir im Berichtsjahr 4,889 Milliarden Franken oder 9,7 Prozent des Gesamtbudgets ausgegeben haben. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr wiederum eine Abnahme um 0,9 Prozent. [PAGE 382] Vergleicht man diesen Anteil mit jenem von 1990, so stellen wir fest, dass wir damals noch 19 Prozent für den Bereich Verteidigung beansprucht haben.

2. Zum Verhältnis zwischen Betriebs- und Rüstungsausgaben: Auf die Betriebsausgaben entfielen im Rechnungsjahr 2001 65,4 Prozent und auf Rüstungsausgaben 34,6 Prozent. Dieses Verhältnis ist selbstverständlich als ungünstig zu bezeichnen, wenn man bedenkt, dass wir 1990 noch Betriebsausgaben von 45 Prozent und Rüstungsausgaben von 55 Prozent hatten. Es ist ein wichtiges Anliegen des Departementes, dieses ungünstige Verhältnis wieder in eine etwas bessere Balance zu bringen. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass es angesichts der generell knapperen Mittel und wegen der zunehmenden technischen Komplexität ausserordentlich schwierig ist, diesen Ausgleich einigermassen zu finden.

3. Mit der Rechnung 2001 läuft das Stabilisierungsprogramm 1998 aus, welches sich über die Jahre 1999 bis 2001 erstreckte. Wie Sie sich erinnern, hatten wir für diesen Zeitraum einen Plafond von 12,88 Milliarden Franken. Dieser Plafond wurde, nach Bereinigung, um 40 Millionen Franken unterschritten.

4. Die Einsparungsvorgabe für das VBS im Hinblick auf die Einführung der Schuldenbremse beträgt 110 Millionen Franken. Diese Vorgabe kann eingehalten werden, ohne dass "Armee XXI" gefährdet ist. Allerdings bedingt dies eine rigorose Verzichtsplanung mit Stilllegung von Gesamtsystemen, und das hat natürlich auch wieder entsprechende volkswirtschaftliche Auswirkungen.

Die Nachtragskredite haben zu keinen Bemerkungen Anlass gegeben. Ich beantrage Ihnen, diesem Rechnungsabschluss zuzustimmen.