Maurer Ueli · Bundesrat · 2018-12-13

Wortprotokoll

Die Immobilienbotschaft für dieses Jahr beantragt insgesamt 127,9 Millionen Franken. Es ist, gemessen an früheren Jahren, ein eher kleines Programm. Gestatten Sie mir, vorab vielleicht etwas zum Entstehen dieser Immobilienbotschaft und zur Frage betreffend Standards, die Nationalrat Schwander angesprochen hat, zu sagen.

Der Bundesrat hat im Rahmen seines Reformprogramms beschlossen, dass wir ein Programm starten, um Standards zu überprüfen mit dem Ziel, dass Bauvorhaben 5 Prozent billiger umgesetzt werden können. Das betrifft nicht nur die zivilen Bauten des Bundesamtes für Bauten und Logistik, sondern auch die militärischen Bauten der Armasuisse. Es geht darum, Standards zu überprüfen und sie dann, wahrscheinlich auf Verordnungsstufe, entsprechend neu festzulegen. Wir sprechen beispielsweise von mehr Grossraumbüros statt kleineren Büros, von Möbeln usw. Da wollen wir entsprechend standardisieren, sodass wir weiterhin eine gute Qualität haben. Das Ziel ist aber, dass wir Ihnen in Zukunft Botschaften unterbreiten, die, gemessen am jetzigen Standard, 5 Prozent billiger sind.

Wir werden dieses Ziel erreichen. Wir werden diesen Bericht nächstes Frühjahr erhalten und dann die entsprechenden Anpassungen vornehmen, sodass das auf Verordnungsstufe festgelegt ist. Wir haben hier eine Gratwanderung zu vollziehen, weil einerseits der Bund auch Vorbild ist in Bezug auf Qualität der Bauten und auf Einhaltung von Energiestandards. Das machen wir selbstverständlich, aber andererseits haben wir auch, ich würde sagen, das "nice to have" zu überprüfen und das zu machen, was sinnvoll und nötig ist. Es wird auch die Bewegungsfreiheit der Nutzer etwas eingeschränkt, indem wir die Standards verringern. Da sind wir auf gutem Weg, und Sie werden das in Zukunft auch bei den entsprechenden Programmen sehen.

Zum Programm im Einzelnen: Sie haben die neue Ausbildungshalle in Magglingen für 23,9 Millionen Franken angesprochen. Wir stellen fest, dass sich im Sport, insbesondere bei "Jugend und Sport" und den "Jugend und Sport"-Leiterkursen, die Belegungszahlen in den letzten zehn Jahren verdoppelt haben. Wir haben also gerade bei "Jugend und Sport" eine sehr dynamische Entwicklung. Wir haben Ihnen letztes Jahr ein Programm für eine vierte Etappe in Tenero im Tessin unterbreitet. Das kommt vor allem "Jugend und Sport" zugute, und auch hier geht es darum, die Kapazitäten zu vergrössern.

Zur Frage, die Frau Kiener Nellen aufgeworfen hat: Wir haben eine erfreuliche Entwicklung, insbesondere im Mädchensport. In den Kursen von "Jugend und Sport" für bis 14-Jährige haben wir heute mehr Mädchen als Knaben. In der Übergangszeit ins Teenie-Alter, wenn man dem so[NB]sagen[NB]kann, überwiegen dann die Knaben oder die jungen Männer, und der Anteil der jungen Frauen geht etwas zurück. Das[NB]ist[NB]von[NB]Sportart zu Sportart etwas unterschiedlich.

Wenn wir schon beim Sport oder auch beim Spitzensport sind: Schon heute sind etwa ein Drittel der jungen Spitzensportler Damen. Namen, die Sie kennen, sind Michelle Gisin, Jolanda Neff und Jeannine Gmelin, die Ruderweltmeisterin. Das sind alles Sportsoldatinnen, die die Rekrutenschule absolviert haben und auch ihren Dienst entsprechend leisten. Auch hier haben wir durchaus eine Gleichstellung erreicht.

Das fehlende Schneesportzentrum wird, glaube ich, recht gut durch die Schneesport-Initiative abgegolten; da ist der Bund nicht gezwungen zu investieren, das läuft entsprechend.

Bei der Ausbildungshalle in Magglingen geht es darum, eine neue Dreifachturnhalle zu bauen, die in drei Turnhallen unterteilt oder als Gesamthalle genutzt werden kann. Im Untergeschoss bauen wir eine Schwinghalle. Die Beliebtheit des Schweizer Nationalsports schlägt sich auch in der Nachfrage nach Schwingtrainings nieder. Die Schwinger sind im Spitzensportbereich heute hinter dem Schweizerischen Turnverband und Swiss Ski die Truppe, die diese Anlage am drittmeisten benutzt. Das ist insgesamt eine erfreuliche Entwicklung und widerspiegelt eigentlich die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Ich denke, diese 23,9 Millionen Franken, die wir Ihnen beantragen, sind gut investiert. Sie sind vor allem für die Jugend investiert. Sport ist ja nicht nur Sport; Sport fördert auch die Gesundheit, die Bewegung und die Integration. Magglingen hat einen Spirit, der junge Leute begeistert und sie zusammenbringt.

Wir haben einen weiteren Kredit von 14 Millionen Franken für die Gesamtsanierung des Kanzleigebäudes der Botschaft in Washington mit 59 Arbeitsplätzen. Es ist ein Gebäude, das inzwischen 60 Jahre alt ist. Wir bringen es auf den neusten Stand. Die Kosten sind relativ hoch. Das hat damit zu tun, dass dieses Gebäude im Architekturführer von Washington aufgeführt ist. Das ist vergleichbar mit dem Denkmalschutz bei uns. Wir haben bei der Sanierung dieses Gebäudes also viele Auflagen. Ich habe etwas gestaunt, dass die Baukosten in Washington wesentlich höher sind als bei uns. Man wendet dort wesentlich mehr Geld für die gleiche Leistung auf als bei uns. Wir sind nachher mit dem Kanzleigebäude wieder auf dem neusten Stand. Washington gehört zu den fünf wichtigsten Aussenposten der Schweiz.

Schliesslich haben wir einen Rahmenkredit "Zivile Bundesverwaltung". Hier erhalten Sie dann die Details. Darin sind kleinere Reparatur- und Unterhaltsarbeiten und Planungskredite enthalten, die unter 10 Millionen Franken pro Objekt liegen. Es ist kein Franken für die Planung für ein neues Asylzentrum in Seewen enthalten - so viel zur Frage von Herrn Schwander. Ein entsprechender Betrag wäre allenfalls dann nächstes Jahr im Budget enthalten; das kann ich Ihnen aber noch nicht sagen. Aber auch hier machen wir uns daran, einfach kleinere Reparaturen vorzunehmen. Wir legen Wert darauf, dass wir den Unterhalt rechtzeitig machen, sodass wir nicht plötzlich einen zu grossen Berg vor uns haben. Bei allen Renovationen oder Unterhaltsarbeiten, die wir machen, steht immer auch die Energie an erster Stelle, um die [PAGE 2177] Auflagen zu erfüllen, die wir uns selbst gegeben haben. Hier hat der Bund durchaus eine Vorbildrolle.

Ich bitte Sie insgesamt, auf diese Immobilienbotschaft einzutreten und ihr zuzustimmen. Es sind vernünftige Anliegen, die wir Ihnen unterbreiten. Sie sind seit Längerem vorbereitet und schon einige Zeit auf dem Radar.