Flach Beat · Nationalrat · 2018-12-13

Wortprotokoll

Ich habe es beim Eintreten schon gesagt: Hier geht es um einen wichtigen Punkt. Den Einzelantrag Wasserfallen Christian lehnt die grünliberale Fraktion ab.

Was machen wir nun mit der Minderheit Aebischer Matthias? Die Minderheit Aebischer Matthias hat ein Problem aufgenommen, das vor allen Dingen die Komponisten von Filmmusik im Bereich der Streaming-Dienste betrifft. Für das Streamen dieser audiovisuellen Werke bzw. deren Angebot auf Streaming-Plattformen will die Minderheit eine neue Regelung finden, die nicht dem System entspricht, das wir eigentlich vorgesehen haben. Damit würden die Komponisten von Filmmusik - also Komponisten, die extra Musik für Filme machen - für das Streaming eine spezielle Regelung bekommen, anders als beispielsweise die Drehbuchautoren oder andere.

Allerdings muss ich sagen: Uns haben in der Kommission dann faktisch die Details gefehlt, um genau sehen zu können, um wie viel es eigentlich geht. Die Grünliberalen werden hier aber der Linie der Mehrheit folgen. Trotzdem rufe ich den Ständerat dazu auf, sich dies noch einmal anzuschauen und mit Zahlen zu untermauern, um wie viel es tatsächlich geht. Es ist manchmal schwierig, wenn wir bloss von Prozentzahlen sprechen. Hier geht es wahrscheinlich um 2 oder um 7 Prozent. Die Meinungen der Fachleute gehen auseinander. Es ist für uns als Parlament schwierig, auf einer so abstrakten Ebene zu entscheiden, was denn tatsächlich ist.

Wichtig ist uns Grünliberalen, dass die Rechte der Verfasser geschützt sind, dass man anständig bezahlt wird, aber dass es dann auch gleichmässig ist für alle. Es ist schwierig zu sagen, wer denn jetzt mehr verdient - der Autor einer Geschichte, die zu einem Film wird, oder der, der die Musik dazu gemacht hat, oder die Interpreten oder der Regisseur. Vielleicht ist dann auch der Produzent froh, wenn er das genauer weiss. Wie gesagt, wir bleiben hier im Moment bei der Mehrheit.