Arslan Sibel · Nationalrat · 2018-12-14

Wortprotokoll

Es stellt sich die Frage, wie meine Vorrednerin gesagt hat, ob die Hotelzimmer, Ferienwohnungen, Krankenhäuser und Gefängnisse nur als Privaträume oder als öffentliche Räume betrachtet werden sollen; es stellt sich auch die Frage, wer die Eigentümer sind und ob in diesem Zusammenhang Urheberrechtsabgaben entrichtet werden sollen oder nicht. Deshalb ist es natürlich wichtig, dass man hier Klarheit schafft. Wir dürfen uns nicht von den Interessenverbänden wie von der Tourismuslobby vorgeben lassen, dass man pro Jahr mit mehreren Millionen Franken Verlusten - sie wären bei 3 bis 6 Millionen - rechnen muss. In diesem Zusammenhang handelt es sich um kommerzielle Nutzungen in diesen Räumen oder eben in Gefängnissen. Deshalb wäre es wichtig, dass man die Gebühren so belässt, wie es heute geregelt ist. Wir werden deshalb als grüne Fraktion den Minderheitsantrag Fehlmann Rielle unterstützen.