Flach Beat · Nationalrat · 2018-12-14

Wortprotokoll

Vielleicht können Sie sich erinnern: In den Achtzigerjahren, als man das Hotelzimmer noch im Reisebüro buchte, stand im Prospekt: "Farbfernseher in jedem Zimmer". Heute buchen Sie übers Internet, und wenn Sie im Hotelzimmer sind, haben Sie häufig gar keinen Fernsehapparat mehr und schauen, wenn schon, hoffentlich zum Fenster hinaus oder geniessen sonst die Umgebung, und wenn Sie schon fernsehen, dann machen Sie es wahrscheinlich auf dem mitgebrachten Tablet.

Letztlich ist es heute den meisten vor allen Dingen wichtig, dass sie WLAN im Hotelzimmer haben, damit sie ihre E-Mails checken und auf Facebook die "Föteli" von ihren Ferienreisen veröffentlichen können, weil es eben da so schön ist. Der Fernsehapparat im Hotelzimmer ist heute einfach nicht mehr Standard. In der Kommission habe ich gefragt, wie viel die Gelder überhaupt ausmachen, die hier generiert werden über die Urheberrechtsabgabe in Hotelzimmern, in Ferienwohnungen, in Spitälern und letztlich dann auch noch in Gefängnissen. Man konnte mir das einfach nicht beantworten. Alles, was jetzt gesagt wurde, sind eigentlich reine Schätzungen.

Was man mir auch nicht sagen konnte, ist, wie diese Abgabe überhaupt erhoben wird. Wenn man schaut, wie sich das weiterentwickelt, werden Sie wahrscheinlich am Schluss einfach keine Fernsehapparate mehr in den Hotelzimmern haben, weil die dann alle abgeschraubt werden, damit Sie auch mehr Platz haben. Dafür gibt es dann ein Formular, wo die Hoteliers ankreuzen können, dass sie keine Fernsehapparate mehr haben. Wenn dann am Ende ein kleines Hotel, wie es sie in der Schweiz viele gibt, um die 400 Franken oder so im Jahr bezahlt, dafür aber auch noch ein Formular ausfüllen muss, ist der generierte volkswirtschaftliche Mehrwert sehr gering.

Darum bitte ich Sie, hier bei der Mehrheit zu bleiben, die eine solche Erfassung und Abgabe nicht einführen will. Allenfalls kann der Ständerat ja hier noch einmal genau nachschauen, ob man wenigstens die Bürokratie reduzieren könnte. Auf jeden Fall ist es im Moment so, dass die grünliberale Fraktion hier bei der Mehrheit bleiben wird, und ich bitte Sie, das auch zu tun.