Graf Maya · Nationalrat · 2019-03-04

Wortprotokoll

Geschätzte Kollegin Steinemann, ich würde Sie gerne etwas fragen in Bezug auf die heute in der Bundesverfassung festgeschriebenen Kriterien zu den Landesgegenden und Sprachregionen, die angemessen im Bundesrat vertreten sein sollen. Es ist demokratierelevant, dass die Landesgegenden und Sprachregionen angemessen vertreten sind. Hingegen bezeichnen Sie eine angemessene Vertretung der Geschlechter als deklaratorisch. Können Sie mir die Frage beantworten, warum wir dann die Landesgegenden und Sprachregionen überhaupt in der Bundesverfassung als Kriterien erwähnen? Wir könnten das ja nach Ihrer Logik auch als Parlament so lösen und bräuchten keine "Quotentessiner", "Quotenromandes" oder "Quotenromands" oder "Quotendeutschschweizer".