Aebischer Matthias · Nationalrat · 2019-03-05

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen, Kollege Guhl, genau zugehört. Es ist eine komplizierte Angelegenheit, aber ich glaube, Sie irren sich, denn wir haben - ausser in den Artikeln 55 und 57 des Elektrizitätsgesetzes - im Moment überhaupt nirgends geregelt, was mit elektrischen Geräten in der Schweiz passiert, die eben nicht mit Schweizer Standards konform sind. Es geht darum, dass, wenn Sie zu Hause sitzen und fernsehen oder mit dem Computer arbeiten, nicht plötzlich Ihr Screen flimmert, weil Ihr Nachbar einen Mixer aus Thailand mit nach Hause genommen hat, der eben nicht mit Schweizer Standards kompatibel ist. Darum geht es. Wenn wir Ihren Anträgen zum Elektrizitätsgesetz jetzt folgen und die Änderungen der Artikel 55 und 57 streichen, dann kann überhaupt niemand mehr bestraft werden, der solche Geräte importiert. Der Mixer war nur ein Beispiel. Es geht auch um DVD-Player, es geht um Fernbedienungen bei Autos. Wenn wir das jetzt streichen, haben wir es in keinem Gesetz mehr. Das will die SP-Fraktion nicht. Deshalb lehnen wir Ihren Minderheitsantrag ab.