Frehner Sebastian · Nationalrat · 2019-03-06

Wortprotokoll

Namens meiner Fraktion bitte ich Sie, auf dieses Geschäft einzutreten. Das Eintreten war in der Kommission und in unserer Delegation völlig unbestritten. Deshalb kann ich es auch sehr kurz machen - es bringt ja nichts, dass wir alle das Gleiche sagen.

Einerseits soll mit der Vorlage die Sicherheit und Qualität von Medizinprodukten erhöht werden. In der EU und auch in der Schweiz gab es bekanntlich Vorfälle mit fehlerhaften Medizinprodukten. Die EU reagiert darauf mit neuen Verordnungen und will dadurch die Patientensicherheit erhöhen. Zudem wird damit der Vollzug im EU-Binnenmarkt harmonisiert. Aus unserer Sicht ist nichts dagegen einzuwenden, wenn griffiger gegen mangelhafte Medizinprodukte vorgegangen wird. Das sind wir den Patientinnen und Patienten schuldig.

Andererseits ermöglicht die Anpassung des Heilmittelgesetzes den Schweizer Medizinprodukteherstellern und Konformitätsbewertungsstellen einen Zugang zum EU-Markt und bringt sie in eine ähnliche Stellung wie ihre Konkurrenz aus der EU. Die vorgeschlagene Gesetzesänderung ermöglicht unserer Exportbranche also weiterhin, ohne Schranken in die Europäische Union zu liefern. Auch dies ist aus unserer Sicht unterstützungswürdig.

Treten Sie also ein!