Dittli Josef · Ständerat · 2019-03-07

Wortprotokoll

Ich möchte zuerst meine Interessenbindung offenlegen: Ich bin Präsident des VAP, des Verbandes der verladenden Wirtschaft. Um es gleich vorwegzunehmen: Ich begrüsse den Ausbauschritt, und dies gemäss den Anträgen Ihrer Kommission.

Ich möchte in meinem Votum die Vorlage kurz aus der Sicht der Bedürfnisse des Schienengüterverkehrs würdigen. Die Vorlage sieht wichtige Verbesserungen im Güterverkehr vor. Erstens beseitigt der Ausbauschritt 2035 bestehende Engpässe und stellt zusätzliche Kapazitäten zur Verfügung, insbesondere auf der Ost-West-Achse, die für den Binnen-, Import- und Exportverkehr als Rückgrat zur Verbindung aller Regionen dient. Zweitens kann der Güterverkehr auf wichtigen Strecken auf deutlich kürzere Fahrzeiten zählen, dies dank weniger Halten und dank sogenannten Express-Trassen. Drittens werden diverse neue Güterverkehrsanlagen zur besseren Versorgung der Regionen gebaut. Dank diesen prioritären Zielen und Massnahmen erhöht der Ausbauschritt 2035 die Qualität und die Effizienz des Bahngüterverkehrs und damit seine Wettbewerbsfähigkeit auch gegenüber der Strasse. Im Hinblick auf zukünftige Bedürfnisse und die Wirtschaftlichkeit des Bahngüterverkehrs kann der vorliegende Ausbauschritt als grosser Fortschritt bezeichnet werden. Das vom Bundesrat geschnürte Massnahmenpaket ist gleichzeitig ein ausgewogener Kompromiss zwischen den [PAGE 78] Bedürfnissen des Personen- und des Güterverkehrs, um den die Kantone und die Wirtschaft hart gerungen haben.

Nachdem in den vergangenen zehn Jahren der Transitverkehr und somit die Nord-Süd-Achse bei der Investitionsplanung im Vordergrund standen, ist es richtig und auch notwendig, dass im Ausbauschritt 2035 vor allem der Binnenverkehr und der Import-Export-Verkehr berücksichtigt werden. Diese sind heute wegen Kapazitätsengpässen insbesondere auf der Ost-West-Achse, die mitten durch die Ballungsgebiete im Mittelland führt, sehr stark eingeschränkt. So kann beispielsweise auf der Strecke von Aarau über den Rangierbahnhof Limmattal und Zürich Nord nach Winterthur während der Hauptverkehrszeiten praktisch kein Güterverkehr mehr passieren. Auch zu den übrigen Zeiten ist das Trassenangebot qualitativ und quantitativ ungenügend.

Ich begrüsse es daher, dass ergänzend zu den vorgeschlagenen Netzausbauten auch die Projektierung der Direktverbindung Aarau-Zürich in die Vorlage aufgenommen wurde. Es ist mir aber ein Anliegen, dass im Rahmen der vorgesehenen Kredite die Projektierung der Bahn-Nordtangente Zürich angegangen wird und auch Massnahmen bei der letzten Meile realisiert werden. Ich bin deshalb auch froh, dass auf dieser Studienliste, die wir erhalten haben, diese Projektierungsanliegen aufgenommen wurden. Die Bahn-Nordtangente wird es dem Güterverkehr möglich machen, das Limmattal und den Knoten Zürich zu umfahren, sodass die Fern- und S-Bahn-Züge frei verkehren können.

Bezüglich Massnahmen bei der letzten Meile geht es ja darum, die Erreichbarkeit der Industrieanschlussgeleise und -terminals von den Bahnhöfen aus zu verbessern. Diese ist[NB]in[NB]den letzten 20 Jahren immer schlechter geworden, weil die Bahnhöfe vermehrt für den Personenverkehr optimiert wurden. Die gute Erreichbarkeit der Anschlussgeleise ist für die Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs aber entscheidend. Ich empfehle deshalb, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kredite heute schon auch die bauliche Ertüchtigung von Bahnhöfen voranzutreiben, um die Erreichbarkeit der Industrieanschlussgeleise zu verbessern.

Mein Fazit: Dieser Ausbauschritt macht als Ganzes Sinn, ist ausgewogen und macht auch den Güterverkehr auf der Schiene wettbewerbsfähiger.

Im Sinne meiner Ausführungen bin ich für Eintreten und Zustimmung zur Vorlage.