Stöckli Hans · Ständerat · 2019-03-07
Stöckli Hans · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2019-03-07
Wortprotokoll
Ich möchte eigentlich den wunderbaren konsensualen Verteilfrieden nicht unnötig stören, denn die meisten Regionen in unserem Land sind mit den Entscheiden, die wir hier fällen, ja glücklich. Ich muss Ihnen leider sagen: In Thun ist man das nicht. Die Betroffenen sind enttäuscht, dass man ihre Haltestelle Thun-Nord nicht ins Programm aufgenommen hat.
Wir haben bereits vom Präsidenten der Kommission, Herrn Janiak, gehört, dass die Gründe darin liegen würden, dass eben die Planung und die Voraussetzungen noch nicht so weit fortgeschritten seien, dass sie den Kriterien entsprechen würden, die man angewandt hat. Das kann ich so nicht teilen.
Tatsächlich ist es so, dass der Entwicklungsschwerpunkt Thun-Nord heute mit Überbauungsordnungen und konkreten Vorhaben gesichert ist. Bereits heute sind über 2300 Arbeitsplätze dort, und die Ruag hat ein grosses Projekt am Laufen; dort soll ein Hochhaus mit 1000 Arbeitsplätzen entstehen. Auch die Empa ist in diesem Bereich angesiedelt. Es gibt ein Potenzial von etwa 6000 zusätzlichen Arbeitsplätzen.
Nur: Ein Handicap liegt darin, dass die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr in diesem Bereich ungenügend ist. Wir kennen ja die Wirkungen, welche Haltestellen als Wachstumsmotoren haben. Beispielsweise im Wankdorf war das wunderbar: Man hat diesen Bahnhof in die Brache gebaut, und heute ist das ein tolles neues Boomgebiet unserer Region.
Es wurde vom Sprecher, Herrn Hêche, gesagt, man solle das Projekt ins Agglomerationsprojekt 2024-2027 aufnehmen. Lieber Kollege Hêche: Das ist selbstverständlich der Fall. Das Projekt dieser Haltestelle Thun-Nord ist ins Agglomerationsprogramm dritter Generation mit Realisierungshorizont 2024-2027 aufgenommen worden, auch für die flankierenden Massnahmen. Dann wird das Problem sein, dass die Haltestelle nicht vorhanden ist, wenn sie nicht präziser und verbindlicher formuliert würde.
Die Agglomeration Thun geht Schritt für Schritt vorwärts, aber als nächster Schritt wäre es eben nötig, dass die Planungssicherheit für diesen Bahnhof gegeben wäre. Dementsprechend ist nicht einsehbar, weshalb dieser Bahnhof erst ab 2040, also zehn oder zwölf Jahre nachdem das Gebiet erschlossen worden sein wird, wird erstellt werden können.
Ich denke auch, dass Thun es verdient, dass man seinem Anliegen eine besondere Beachtung schenkt. Es ist mir auch bewusst, dass ich als Nichtmitglied dieser Kommission einen schweren Stand habe. Deshalb werde ich, wenn Frau Bundesrätin und Vizepräsidentin des Bundesrates Sommaruga eine Zusage macht im Sinne, wie sie auch im Bereich Winterthur erfolgt ist, den Antrag allenfalls zurückziehen, in der Hoffnung, dass dann im Zweitrat, im Nationalrat, das Thuner Anliegen mehr Gehör und mehr Beachtung erhalten wird.