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preparatory:AB 241576

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2019-03-11

Wortprotokoll

Das Digitalisierungs- und Transformationsprogramm Dazit bringt neben der Erneuerung der Informatiklandschaft auch eine Anpassung der Organisation der Eidgenössischen Zollverwaltung mit sich. Diese Anpassung befindet sich derzeit in der departementsinternen Diskussion. Im Zentrum der neuen Organisation wird eine neue Einheit stehen, welche die operativen Kräfte und Bestände des heutigen Grenzwachtkorps und des heutigen Zolls umfasst. Es wird weiterhin eine Regionalstruktur geben. Die Eidgenössische Zollverwaltung wird damit ihre Präsenz an der Grenze nicht reduzieren, sondern verstärken. Neue Arbeitsformen werden zu mehr Präsenz an der Grenze wie auch im Landesinnern führen. Mit der gewonnenen Flexibilität wird die Eidgenössische Zollverwaltung mit eigenen Kräften besser auf ausserordentliche Situationen zum Beispiel bei der Migrationslage reagieren können. Die neue operative Einheit der Eidgenössischen Zollverwaltung soll aufgabenbezogen bewaffnet werden respektive bewaffnet bleiben.

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