Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-03-11

Wortprotokoll

Ich komme gleich auf Ihre Frage zu sprechen, Frau Estermann, möchte mir aber kurz eine Bemerkung erlauben. Geschätzte Damen und Herren Nationalrätinnen und Nationalräte, ich bin heute sechseinhalb Stunden ununterbrochen bei Ihnen. Ich bin sehr gerne bei Ihnen, aber ich muss Ihnen sagen: Es ist recht anspruchsvoll, bei diesem Lärmpegel irgendwie die Konzentration zu behalten. Ich bin Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir in den nächsten drei Stunden ab und zu zuhören. Wenn Sie nicht zuhören möchten, dann können Sie ja essen gehen oder sonst irgendetwas machen.

Zu Ihrer Frage, Frau Nationalrätin Estermann: Dass solche Projekte in der Bevölkerung umstritten sind, ist nichts Ungewöhnliches. Ich würde es so sagen: Ich denke, solche grossen Projekte kann man nur realisieren, wenn sie wirklich vom Kanton und idealerweise auch von den betroffenen Gemeinden mitgetragen werden. Ich kann jetzt nicht einfach so aus dem Stand beurteilen, wie das hier aussieht.

Falls der Zweitrat nachher der Meinung ist, er möchte nochmals gewisse Kreise anhören, dann ist er frei, das zu tun. Aber wenn Sie jetzt die ganze Vorlage zurückweisen würden, weil Sie vielleicht an einem Ort noch Diskussionsbedarf haben, fände ich das auch den anderen Projekten gegenüber nicht fair. Das ist auch ein Grund, weshalb ich Ihnen empfehle, diese Rückweisung nicht vorzunehmen. Aber noch einmal: Wenn der Zweitrat der Meinung ist, er möchte dazu nochmals jemanden anhören, dann kann er das tun.

Ganz wichtig ist für den Bund in jedem Fall immer der Kanton als Partner. Da darf ich Ihnen versichern, dass wir alles dafür tun, solche grossen Projekte in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen zu erarbeiten.