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Fluri Kurt · Nationalrat · 2019-03-11

Fluri Kurt · Nationalrat · Solothurn · FDP-Liberale Fraktion · 2019-03-11

Wortprotokoll

In den mir verbleibenden 35 Sekunden möchte ich Sie einfach darauf aufmerksam machen, dass wir eine Gesamtverkehrssession haben: letzte Woche im Ständerat Bahninfrastruktur - das Geschäft kommt dann zu uns herüber -, heute Agglomerationsverkehr. Wir haben auch vom Veloverkehr gesprochen. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auf Folgendes aufmerksam machen: Wir haben keine monokausale Problemlage, es ist nicht nur die Einwanderung, die Verkehrsprobleme schafft, es sind auch nicht einfach alles Autofanatiker. Es ist die Mobilität, es sind Zweitwagen usw. Aber die meisten Einwohnerinnen und Einwohner unseres Landes verhalten sich verkehrspolitisch pragmatisch und nicht ideologisch. Sie wählen dasjenige Verkehrsmittel, das ihnen im Moment am besten entspricht. Deswegen müssen wir diese Vorlage auch als Teil der Gesamtverkehrspolitik verstehen; sie ist ein Teil, der unentbehrlich ist, damit das Gesamtverkehrssystem funktioniert.

In diesem Sinne bittet Sie die FDP-Liberale Fraktion, auf die drei Beschlüsse einzutreten, den Rückweisungsantrag abzulehnen und insgesamt der Mehrheit zu folgen.