Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-03-11

Wortprotokoll

Es gibt keinen Zweifel: Der Fonds Landschaft Schweiz hat in den letzten 28 Jahren gute Arbeit geleistet. Durch die rund 2500 unterstützten Projekte konnte ein wichtiger Beitrag zur Pflege, aber auch zur Aufwertung der Schweizer Landschaften geleistet werden. Es ist auch klar, dass die Nachfrage aus den Regionen nach Projektunterstützung nach wie vor gross ist. Die Umweltberichterstattung des Bundesrates belegt ja auch eindringlich, dass Schweizer Landschaften weiter unter Druck stehen. Anstrengungen zum Erhalt und auch zur Entwicklung ihrer Qualitäten sind weiterhin nötig. Ihre Kommission unterstreicht ja diesen Punkt auch. Der Fonds Landschaft Schweiz dient zudem einer sinnvollen Regionalentwicklung. Mit der Unterstützung von lokalen und regionalen Projekten zur Pflege von naturnahen Kulturlandschaften schafft der Fonds Landschaft Schweiz neben ökologischen natürlich auch kulturelle und wirtschaftliche Mehrwerte.

Trotzdem spricht sich der Bundesrat gegen eine erneute Äufnung des Fonds mit Bundesmitteln aus. Der Bundesrat tut das aus ordnungspolitischen Gründen. Er hat gesagt, die Errichtung des Fonds 1991 sei eine einmalige Einlage des Bundes gewesen. Seither wurde der Fonds zweimal verlängert. Irgendwann muss man sagen: Jetzt ist genug! Der Bundesrat ist der Meinung, dass das jetzt so ein Zeitpunkt wäre. Deshalb hat er Ihnen beantragt, auf diese Weiterführung zu verzichten.