Graber Konrad · Ständerat · 2019-03-13

Wortprotokoll

Ich habe diese Motion auch unterzeichnet, weil ich überzeugt bin, dass sie ein wichtiges Thema aufnimmt, das wir hier diskutieren müssen. Ich gehe auch davon aus, dass das nicht die letzte Diskussion ist. Es ist klar: Wenn wir die Motion annehmen, geht sie in die Kommission des Nationalrates; wenn ihr der Nationalrat auch zustimmt, wird eine Vorlage ausgearbeitet, über die wir nochmals debattieren können. Es gibt noch genügend Möglichkeiten, wenn man eingreifen und hier an diesem sehr allgemein gehaltenen Text noch Anpassungen vornehmen möchte. Der Bundesrat kann dem Zweitrat ja auch beantragen, noch Änderungen vorzunehmen. Ich finde den Wortlaut der Motion, die im Grundsatz allgemein gehalten ist, sehr komfortabel.

Es ist dem Motionär ein Anliegen, dass wir in unserem Land keine Infrastrukturleichen haben, wie wir sie aus dem Ausland von den Olympischen Spielen her kennen. Zehn Jahre später sind nur noch Infrastrukturleichen zu sehen, und die Anlagen werden nicht mehr genutzt. Es geht hier in dieser Frage um den Schutz der Investitionen. Es geht um einen Investitionsschutz von Infrastrukturen, die einst mit Bundesmitteln finanziert wurden. Es geht um die Werterhaltung; das ist sehr zentral.

Der Motionär hat jetzt in seiner Begründung noch zwei, drei Punkte aufgeführt. Wenn man Beiträge spricht, ist es auch wichtig, dass man diese z. B. im Rahmen einer Leistungsvereinbarung garantiert. Die Eigenwirtschaftlichkeit muss selbstverständlich gegeben sein. Selbstverständlich ist auch der Beitrag der Kantone und der Gemeinden zu prüfen. Das ist nicht einfach eine Carte blanche - das ist jetzt nicht der Wortlaut der Motion, aber die Begründung des Motionärs ging in diese Richtung.

Ich möchte noch daran erinnern, dass wir in dieser Frage in anderen politischen Domänen nicht einen völlig anderen Weg beschreiten. Gerade im Verkehr - ich erinnere an die Fondslösungen, die wir vorgesehen haben - geht ja zunehmend ein grösserer Teil z. B. auch in den Schienenunterhalt. Bei den SBB war das in den vergangenen Jahren ein Problem. Der neue SBB-Chef hat bei seinem Amtsantritt festgestellt, dass wir viel stärker in den Unterhalt der Infrastruktur investieren müssen. Ich möchte gerade nicht, dass das bei uns in diesem Bereich zutrifft, sondern dass wir rechtzeitig die mit Bundesmitteln finanzierten Infrastrukturanlagen im Sportbereich, die Nasak-Anlagen, auch unterhalten und längerfristig einer Werterhaltung zuführen können.

Das sind die Überlegungen, die ich mir zu dieser Motion gemacht habe. Ich bitte Sie, diese Motion zu unterstützen. Sie betrifft einen wichtigen Bereich im Sport und dient letztlich auch dazu, die Infrastrukturen zu erhalten. Sie ist dem, was wir in anderen Politikbereichen ebenfalls unternehmen, nicht fremd.