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Thurnherr Walter · 2019-03-18

Thurnherr Walter · Aargau · 2019-03-18

Wortprotokoll

Ja, die zentralen Fragestellungen zu identifizieren und sie adäquat anzugehen ist eine Daueraufgabe des Bundesrates als oberste leitende und vollziehende Behörde des Bundes. Neben der Legislaturplanung bestehen weitere Strategien und Planungen. In seinen Botschaften hält der Bundesrat jeweils fest, in welchem Verhältnis die Botschaft zur Legislaturplanung und zu den Strategien des Bundesrates steht. Doppelspurigkeiten und Widersprüche lassen sich nicht gänzlich vermeiden. Doch ist der Bundesrat bemüht, Strategien und Planungen möglichst gut aufeinander abzustimmen und so eine umfassende "Zukunftslandschaft" - wie Sie es sagen - zu entwickeln. Dies erfolgt in der Regel im Rahmen einer amts- und departementsübergreifenden Koordination sowie von iterativen, mehrstufigen Prozessen.

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