Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-03-18

Wortprotokoll

Ich habe schon ein gewisses Verständnis für Ihren Frust, wenn Sie sagen, schon 2007 habe man darüber gesprochen. Jetzt haben wir 2019, und ich habe die unangenehme Aufgabe, Ihnen zu sagen, dass man ab 2035 auf der Jurasüdfuss-Linie und auf der Linie Basel-Delémont-Biel mit Doppelstockzügen fahren will. Das braucht verschiedene Anpassungen zwischen Basel und Moutier bei Tunnels und Brücken auf das Profil der Doppelstockzüge.

Was ich Ihnen sagen kann: Diesen Auftrag haben die SBB im Rahmen des ordentlichen Substanzerhalts zu erfüllen. Nun [PAGE 176] haben Sie in der Botschaft zum Ausbauschritt 2035 des Step Eisenbahn diese Investitionen für die Profilerweiterung explizit genannt. Ich denke, es ist ein wichtiger Schritt, dass das jetzt auch so festgehalten ist. Sie haben das nicht nur genannt, sondern haben diese 173 Millionen Franken über die Leistungsvereinbarung zu Betrieb und Unterhalt der SBB-Infrastruktur auch finanziert. Sie haben also explizit gesagt, dass Sie das wollen, und Sie haben auch die 173 Millionen Franken Investitionen gesprochen.

In diesem Sinne, denke ich, ist man einen Schritt weiter. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass der Profilausbau auf der Strecke Basel-Moutier ein zweckmässiges Projekt ist und dass es auch sinnvoll ist, wenn das über den ordentlichen Substanzerhalt finanziert wird.

Dort, wo es aber bis 2035 keinen Unterhaltsbedarf bei Tunnels und Brücken gibt, hat der Bundesrat den SBB separat den Auftrag gegeben, eben diese separaten Projekte für den Ausbau zu realisieren. Also dort, wo es über den Substanzerhalt läuft, kann man es gleichzeitig machen. Dort, wo es bei den Tunnels und Brücken nicht automatisch kommt, gibt es einen separaten Auftrag.

Wir sind der Meinung, dass mit dem, was Sie in das Step geschrieben haben, und den Aufträgen an die SBB jetzt sichergestellt werden kann, dass die gesamte Linie bis spätestens - spätestens! - 2035 für Doppelstockzüge befahrbar ist. Ich kann Ihnen aber nicht garantieren, dass ich dann immer noch im Amt bin und das dann verkünden kann. Aber Sie sind ja dann wahrscheinlich auch nicht mehr im Rat. (Heiterkeit)