Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2019-03-18

Wortprotokoll

Eine freiwillige Rückkehr zu fördern besteht darin, Personen, die keine Aussicht auf ein Bleiberecht haben, die nicht schutzbedürftig sind, bei denen man davon ausgehen kann, dass sie in einem Asylverfahren einen negativen Bescheid bekommen werden, bereits im Verfahren zu einer Rückkehr in ihre Heimat zu motivieren, allenfalls auch Integrationshilfe zu geben. Das ist das, was die Schweiz mit verschiedenen Staaten auch erfolgreich praktiziert. Es ist natürlich an und für sich menschlicher, wenn Personen einen relativ schnellen Entscheid erhalten, wenn sie schnell wissen, woran sie sind. Dann wissen sie im Übrigen auch, wenn sie in Bezug auf das Non-Refoulement-Prinzip schutzbedürftig sind, dass sie bleiben können. Im umgekehrten Fall ist ihnen vielleicht mehr geholfen, wenn man anbietet, ihnen Unterstützung zu geben, um sie in ihrer Heimat wieder zu integrieren.