preparatory:AB 243376

Wortprotokoll

Wir sind ja in der Diskussion darüber, was die Schweiz an internationalen Standards übernehmen muss, um konform zu sein, und was nicht. Der Antrag der Minderheit Marra geht über das hinaus, was zwingend notwendig ist, wir können also ohne das leben. Ich bitte Sie in diesem Sinn, den Antrag der Minderheit Marra abzulehnen und sich auf das zu konzentrieren, was[NB]tatsächlich[NB]notwendig ist, damit wir internationale Konformität erhalten. Der Antrag der Minderheit Marra ist nicht notwendig.

Ich erlaube mir aber im Anschluss an Ihre vorherige Abstimmung, doch noch darauf aufmerksam zu machen, dass das Geschäft, wenn es nicht gelingt, diese Differenz zum bundesrätlichen Antrag in einer zweiten Lesung zu bereinigen, sehr rasch wieder bei Ihnen vorbeikommt. Denn da werden wir international unter Druck geraten, und das wird uns entsprechende Probleme bereiten. Das möchte ich hier einfach nachträglich noch einmal in Erinnerung rufen und so anmelden.

Hier beim Antrag der Minderheit Marra bitte ich Sie, ebenfalls beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben.