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Bieri Peter · Ständerat · 2002-06-20

Bieri Peter · Ständerat · Zug · Christlichdemokratische Fraktion · 2002-06-20

Wortprotokoll

Es ist schade, dass ich die heutige Harmonie etwas stören muss. Aber, Herr Bundesrat, ich bin ja Lehrer von Beruf. Wenn ich eine Prüfungsfrage stelle und die Antwort einfach nicht der Fragestellung entspricht, dann schreibe ich dem Schüler unten hin: Lieber Schüler, du hast die Frage nicht verstanden. Genau so ist es hier. Herr Bundesrat, wir haben lange über das Schweizerische Institut für Berufspädagogik diskutiert. Wir haben auch im Gesetz geschrieben, dass wir dieses Institut für Berufspädagogik auf Hochschulstufe ansiedeln wollen. Das war bei uns nie umstritten. Wir wollen es ganz klar auf der Stufe der Hochschule ansiedeln.

Die Frage, die wir uns gestellt haben, lautet: Wo innerhalb der Hochschullandschaft wollen wir dieses Institut ansiedeln? Wir wollen nicht, dass man irgendwo noch irgendeine Hochschule ansiedelt, die in der Hochschullandschaft nirgends genau geortet werden kann und die schlecht abgestützt ist. Ein kleines Institut verursacht hohe Fixkosten. Unsere Zielsetzung war es, dass der Bundesrat prüft, ob er das Institut für Berufspädagogik irgendeiner Fachhochschule angliedern kann, eventuell sogar einer universitären Hochschule. Wir sind zwar eher der Meinung, die Fachhochschule sei die richtige Stufe.

Unsere Empfehlung war ganz klar: "Der Bundesrat wird ersucht, das Schweizerische Institut für Berufspädagogik (SIBP) in das System der schweizerischen Hochschulen zu integrieren." Die Antwort des Bundesrates war dann - Entschuldigung! - völlig falsch, indem er gesagt hat: Die Frage, ob das Institut auf Hochschulstufe geführt werde, sei im Rahmen der Revision des Berufsbildungsgesetzes zu beantworten. Diese Frage haben wir beantwortet. Aber wir möchten, dass Sie sich überlegen, wo innerhalb der schweizerischen Hochschullandschaft Sie das Institut ansiedeln wollen.

Herr Bundesrat, Sie haben Verständnis dafür, dass wir etwas unglücklich über Ihre Antwort sind. Als Lehrer würde ich sagen: Lieber Schüler, mach diese Aufgabe noch einmal und lies die Fragestellung noch einmal klar durch! Sie entschuldigen, wenn ich etwas lehrerhaft argumentiert habe, aber ich kann nicht ganz aus meiner Haut schlüpfen.