Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-03-21

Wortprotokoll

Das finde ich jetzt schon ziemlich happig, Herr Nationalrat Imark. Sie kennen die Ausgangslage sehr genau. Sie wissen, dass diese 400 Kilometer Kantonsstrassen erst nächstes Jahr überhaupt in die Bundeskompetenz übergehen. Sie wissen, dass es einzelne Projekte gibt, die bereits im National- und Ständerat diskutiert wurden. Das sind die beiden Umfahrungen, die jetzt auch aufgenommen wurden, Näfels und La Chaux-de-Fonds. Sie wissen, ich habe das vorhin gesagt, dass es etwa zwanzig solche Projekte gibt, die aber zuerst geprüft werden müssen.

Ich glaube, Sie haben alle Verständnis dafür, dass das Astra nicht mit solchen Prüfungen beginnen kann, bevor die Strassen überhaupt an das Astra übergegangen sind. Dann kommt noch etwas hinzu: Das Astra wird nicht unbegrenzt Projekte gleichzeitig verwirklichen können. Das macht auch überhaupt keinen Sinn. Ich habe es Ihnen vorhin gesagt, und ich denke, Sie kennen die Abläufe: Das Astra prüft die Projekte in einer rollenden Planung. Zuerst muss ja die Planung gemacht werden, dann gibt es einen Realisierungshorizont, dann gibt es die Wirksamkeitsüberprüfung und die Kosten-Nutzen-Abschätzung, dann nimmt das Astra eine Priorisierung vor. So läuft das ab, und zwar immer im Kontakt, im intensiven Austausch mit den Kantonen und den Regionen. [PAGE 515]

Das ist ein bewährter Prozess, bei dem die ganze Schweiz und alle Kantone genau wissen, wo sie stehen, und bei dem sie im Austausch sind. Nachher bekommen Sie vom Bund etwas vorgesetzt, das diesen Prozess durchlaufen hat. Ich bitte Sie, wieder zu genau diesem Ablauf zurückzukehren. Das sind nicht irgendwelche falschen Signale an die Kantone, sondern das ist ein sehr transparenter Prozess. Dieser wurde auch von den Kantonen nicht kritisiert. Zumindest habe ich das in diesen ersten Monaten in meinem neuen Departement nie gehört.