Birrer-Heimo Prisca · Nationalrat · 2019-05-09

Wortprotokoll

Frau Kollegin, einfach noch dies, ich habe es in meinem Votum auch erwähnt: Es ist richtig, dass in der Kommission kein Einzelantrag Müller Leo vorlag. Aber es lag ein praktisch gleichlautender Antrag in der Kommission vor. Wir haben ihn diskutiert.

Dieser Antrag liegt ja seit einigen Tagen vor, also gehe ich davon aus, dass Sie ihn in Ihrer Vorbereitung gesehen haben. Die beiden Anträge sind praktisch identisch. [PAGE 770]

Der Antrag in der Kommission wurde ganz knapp abgelehnt. Es war ein Antrag Leutenegger Oberholzer, das kann ich hier sagen, ich muss das nicht verstecken. Der Antrag ist ganz knapp gescheitert. Ich staune etwas, dass Sie dazu keine Position beziehen, obwohl das im Protokoll enthalten ist.

Hingegen gibt es zum Minderheitsantrag von Frau Marra, den Sie ablehnen, im Protokoll praktisch keinen Satz, und da konnten Sie vorhin doch eine recht ordentliche Ausführung machen.