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Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2019-06-03

Graf-Litscher Edith · Nationalrat · Thurgau · Sozialdemokratische Fraktion · 2019-06-03

Wortprotokoll

Herr Martin Haab ist erster Ersatz auf der Liste 1, "Schweizerische Volkspartei (SVP)", des Kantons Zürich. Er ist Meisterlandwirt und Mitglied des Kantonsrates des Kantons Zürich. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 15. Mai 2019 als gewählt erklärt.

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Haab, geboren am 3. Mai 1962, Bürger von Mettmenstetten und Meilen, wohnhaft in Mettmenstetten, gültig zustande gekommen ist. Herr Martin Haab ersetzt unsere in den Regierungsrat des Kantons Zürich gewählte Kollegin Natalie Rickli.

Aufgrund der Überprüfung der Angaben von Herrn Haab hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Martin Haab formell festzustellen.

Frau Therese Schläpfer ist zweiter Ersatz auf der Liste 1, "Schweizerische Volkspartei (SVP)", des Kantons Zürich. Sie ist Gemeindepräsidentin. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat sie mit Beschluss vom 15. Mai 2019 als gewählt erklärt.

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Schläpfer, geboren am 14. April 1959, Bürgerin von Wald/AR, wohnhaft in Hagenbuch, gültig zustande gekommen ist. Frau Therese Schläpfer ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Jürg Stahl.

Aufgrund der Überprüfung der Angaben von Frau Schläpfer hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Schläpfer formell festzustellen.