Egger Thomas · Nationalrat · 2019-06-04

Wortprotokoll

Sie alle kennen dieses Bild: überfüllte Züge auf der Paradestrecke zwischen Bern und Zürich, überfüllte Züge im Pendlerverkehr, sogar überfüllte Züge zu unseren Tourismusorten. Das ist nicht das Bild, das wir im öffentlichen Verkehr in der Schweiz haben möchten. Wir haben zu Recht hohe, sehr hohe Ansprüche an die Qualität in unserem öffentlichen Verkehr. Das darf uns auch etwas kosten, und wir dürfen zu Recht stolz sein auf diese Leistungen und Angebote im öffentlichen Verkehr. Aber wenn wir von Qualität sprechen, dann gehören nicht nur Sauberkeit und Pünktlichkeit dazu, sondern auch freie Sitzplätze und die Möglichkeit, die Fahrt zu geniessen oder am Platz zu arbeiten.

Unser öffentlicher Verkehr stösst auf einigen Strecken bereits heute an seine sichtbaren und spürbaren Grenzen. Schaut man etwas weiter in die Zukunft, sieht man, dass der Handlungsbedarf dringend gegeben ist: 51,5 Prozent Verkehrswachstum auf der Schiene und 18,1 Prozent Verkehrswachstum auf der Strasse sowie 32 Prozent Verkehrswachstum im Langsamverkehr. Das sind die Verkehrsprognosen bis 2040. Das ist die Ausgangslage für die Planung des Angebots an Mobilitätsleistungen.

Wir müssen das Angebot laufend an die Nachfrage anpassen. Dabei dürfen aber keineswegs, und das ist mir wichtig, Strasse und Schiene gegeneinander ausgespielt werden. Im Gegenteil: Wir müssen immer die Mobilität als Ganzes betrachten. Deshalb hat sich die CVP-Fraktion an vorderster Front für den NAF, für Fabi und für den direkten Gegenvorschlag zur Velo-Initiative eingesetzt.

Die CVP-Fraktion unterstützt den nun vorliegenden Ausbauschritt 2035 so, wie er vom Ständerat beschlossen wurde und von der KVF-NR ergänzt wird, vollumfänglich. Dank diesen Ergänzungen konnte eine Vorlage geschaffen werden, die den Ausbau einer leistungsfähigen Bahninfrastruktur in allen Landesgegenden ermöglicht. Mit dem Ausbauschritt 2035 kann ein durchgehender Halbstundentakt auf dem Fernverkehrsnetz geschaffen werden. Insbesondere kann die Lücke zwischen Bern und Brig durch den Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels geschlossen werden. Auf anderen wichtigen Strecken, die stark überlastet sind - Genf-Lausanne zum Beispiel, Zürich-Bern, aber auch Richtung Ostschweiz und auch Richtung Luzern -, kann ein durchgehender Viertelstundentakt eingeführt werden, und auch im überlasteten S-Bahn-Netz kann eine Verdichtung herbeigeführt werden. Letztlich können auch die Tourismuszentren wie Engelberg, Leysin und Zermatt besser erschlossen werden.

Der Ausbauschritt 2035 dient damit sowohl Stadt als auch Land, denn gerade dies ist ja ein Erfolgsrezept für den öffentlichen Verkehr in der Schweiz. Wir haben ein fein verästeltes Netz von Fernverkehr und Regionalverkehr, die aufeinander abgestimmt sind. Was wir sicher nicht wollen, ist ein System wie in Frankreich. Frankreich investiert massiv in den Ausbau der Hochgeschwindigkeitslinien, sprich in den TGV, vernachlässigt aber auf der anderen Seite vollumfänglich den Regionalverkehr. Die Folge ist einfach: Die Leute fahren dann mit dem Auto bis zur nächsten TGV-Haltestelle. Das Strassennetz ist entsprechend überlastet. Das wollen wir in der Schweiz nicht. Wir wollen bei jedem Ausbauschritt immer gleichzeitig sowohl in den Regionalverkehr als auch in den Fernverkehr investieren können. Wir wollen sowohl in das Netz der SBB als auch in das Netz der Regionalbahnen, sie heissen auch Privatbahnen, investieren können.

Dank dem Bahninfrastrukturfonds ist der Ausbauschritt 2035 finanzierbar. Die Finanzkommission hat einstimmig festgestellt, dass dieser Ausbauschritt im Rahmen des Bahninfrastrukturfonds Platz hat. Wie die Fonds-Simulationen zeigen, stehen bereits ab 2027 wieder Mittel für den nächsten Ausbauschritt zur Verfügung. Hier begrüsst die CVP ausdrücklich, dass auch im Rahmen dieses Ausbauschrittes 200 Millionen Franken zur Verfügung gestellt werden, um die Planungsarbeiten für den nächsten Ausbauschritt bereits an die Hand nehmen zu können. Auch dort ist es für uns wiederum wichtig, dass sowohl der Fernverkehr als auch der Regionalverkehr berücksichtigt sind. Linien wie zum Beispiel die Durchmesserlinie Genf gehören dazu ebenso wie der dritte Jura-Durchstich oder die Beschleunigung zwischen Zürich und St. Gallen. Ebenso gehören dazu auch neue [PAGE 818] Verdichtungen auf dem Regionalverkehrsnetz, insbesondere etwa die Strecke Klosters-Davos und der geplante Bau des Grimseltunnels.

Wir bitten Sie deshalb im Namen der CVP-Fraktion, dieser Vorlage zuzustimmen.